781/X. - Bebauungsplan Nr. 3-283-0 für den Bereich Drususdeich/ Kerkpad im Ortsteil Rindern

hier: erneuter Beschluss der Offenlage

Vorlagennummer	781/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Übersicht 3-283-0_1.pdf
• Planzeichnung 3_283-0 ENTWURF_1.pdf
• Bebauungsplan Nr. 3-283-0 für den Bereic.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt erneut, den Bebauungsplan Nr. 3-283-0 ür den Bereich Drususdeich/ Kerkpad im Ortsteil Rindern gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Kleve hat die Einleitung des Verfahrens für den Bebauungsplan Nr. 3-283-0 für den Bereich Drususdeich/ Kerkpad im Ortsteil Rindern am 05.04.2017 beschlossen. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit hat in der Zeit vom 18.04.2017 bis einschließlich 05.05.2017 stattgefunden. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 11.04.2017 um Stellungnahme gebeten. Am 08.06.2017 wurde vom Rat der Stadt Kleve die Erweiterung des Geltungsbereichs beschlossen. Nun umfasst der Geltungsbereich im Osten zusätzliche Wohnbauflächen. Der Rat hat am 11.10.2017 beschlossen den Bebauungsplanentwurf öffentlich auszulegen.

Da sich jedoch zwischen zeitlich die Planungen für das Altenheim konkretisiert haben, ist eine Änderung des Baufensters notwendig. Die Änderung sieht auf der einen Hand eine Vergrößerung des Baufensters in Richtung Norden um 1 m vor, auf der anderen Seite kann auch das Baufenster in Richtung Westen um 1 m verkleinert werden. Diese Änderung ist notwendig, da sich die energetischen Vorgaben für Altersheime verändert haben und somit keine reine Ausrichtung der Wohnungen nach Norden zu lassen.

Das städtebaulicher Sicht ist diese Änderung vertretbar, daher empfiehlt die Verwaltung der Änderung und mit damit auch dem erneuten Beschluss der Offenlage zu zustimmen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 06.12.2017

Beschluss:
Wortbeitrag:	Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, bei einer Enthaltung, so wie in der Drucksache Nr. 781./X zu beschließen.

Haupt- und Finanzausschuss, 13.12.2017

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 20.12.2017

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig erneut, den Bebauungsplan Nr. 3-283-0 für den Bereich Drususdeich/ Kerkpad im Ortsteil Rindern gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

nach oben