229/X. - Bebauungsplan Nr. 4-018-2 für den Bereich Braustraße/ Erikastraße im Ortsteil Materborn

hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage

Vorlagennummer	229/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Bebauungsplan Nr. 4-018-2 für den Bereic.pdf
• Übersicht 4-018-2_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4-018-2 für den Bereich Braustraße/ Erikastraße im Ortsteil Materborn einzuleiten. Es wird das beschleunigte Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung, ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet. Zusätzlich beschließt der Rat der Stadt den Bebauungsplan Nr. 4-018-2 für den Bereich Braustraße/ Erikastraße im Ortsteil Materborn gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

Sachverhalt:

Der Bereich des Bebauungsplans Nr. 4-018-2 liegt in Materborn und befindet sich im Bereich der Erikastraße sowie der Braustraße. Die Fläche ist lange als Gärtnerei genutzt worden. Diese Nutzung wurde nun aufgegeben und die Gewächshäuser abgeräumt. Die Flächen kann nun einer neuen Nutzung zugeführt werden.

Der Rat der Stadt Kleve hat am 18.11.1992 den Bebauungsplan Nr. 4-018-1 für den Bereich Kirchweg/ Königsallee/ Braustraße als Satzung beschlossen.
Der Verwaltung liegt nun ein Antrag auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 4-018-1 im Bereich Braustraße/ Erikastraße vor. Im Eckbereich der Straßen Braustraße und Erikastraße soll der Bebauungsplan so verändert werden, dass eine nachhaltige sowie städtebaulich sinnvolle Bebauung möglich ist. Insbesondere wird im das Baufenster in Richtung Straße verschoben, so kann der Gartenbereich besser genutzt werden. Es wird das beschleunigte Verfahren gemäß § 13a BauGB angewendet.

Durch die Änderung des rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 4-018-1 kann das Grundstück besser genutzt werden. Daher ist aus Sicht der Verwaltung die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4-018-2 für den Bereich Erikastraße/ Braustraße städtebaulich sinnvoll.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 27.05.2015

Wortbeitrag:	Technischer Beigeordneter Rauer erläutert die Drucksache. Stadtverordneter Gebing beantragt Fraktionsberatung.

Haupt- und Finanzausschuss, 02.06.2015

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 17.06.2015

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4-018-2 für den Bereich Braustraße/ Erikastraße im Ortsteil Materborn einzuleiten. Es wird das beschleunigte Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) in der derzeit gültigen Fassung, ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB angewendet. den Bebauungsplan Nr. 4-018-2 für den Bereich Braustraße/ Erikastraße im Ortsteil Materborn gem. § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind gem. § 4 Abs. 2 BauGB zu beteiligen.

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