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437/X. - Bebauungsplan Nr. 4-025-3 für den Bereich Genneper Straße im Ortsteil Materborn


hier: Einstellung des Verfahrens

Vorlagennummer437/X.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt beschließt, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4-025-3 für den Bereich Genneper Straße im Ortsteil Materborn einzustellen. Die Beschlüsse der Aufstellung sowie der Offenlage vom 19.10.2011 werden aufgehoben.

Sachverhalt:


Am 19.10.2011 wurde vom Rat der Stadt Kleve die Einleitung des Verfahrens und die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (2) sowie § 4 (2) BauGB für das Mischgebiet Genneper Straße im Ortsteil Materborn beschlossen.

Die Offenlage fand vom 21.11.2011 bis 23.12.2011 einschließlich statt. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange wurden mit Schreiben vom 16.11.2011 um Stellungnahme gebeten.
Bei der Offenlage sind viele Anregungen gegen den Entwurf des Bebauungsplans eingegangen. Insbesondere die Einschränkung der vorhandenen Gewerbebetriebe durch die neuen Festsetzungen wurde kritisiert. Wegen der Stellungnahmen gegen den Entwurf des Bebauungsplans mit einer Änderung des Mischgebietes schlägt die Verwaltung die Einstellung des Verfahrens vor.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 09.06.2016
Wortbeitrag:
Die Tagesordnungspunkte Nr. 10 und Nr. 11 werden gemeinsam beraten.

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert die Drucksachen Nr. 437/ X. und Nr. 438/ X.

Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, so wie in den Drucksachen Nr. 437/ X. und Nr. 438/ X. zu beschließen.
Haupt- und Finanzausschuss, 15.06.2016
Wortbeitrag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
Rat, 29.06.2016
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt einstimmig, das Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 4-025-3 für den Bereich Genneper Straße im Ortsteil Materborn einzustellen. Die Beschlüsse der Aufstellung sowie der Offenlage vom 19.10.2011 werden aufgehoben.

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