635/X. - Benennung des Rathausvorplatzes

Vorlagennummer	635/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Benennung des Rathausvorplatzes.pdf
• Skizze Benennung Rathausvorplatz.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt, den Platz vor dem Haupteingang des "neuen" Rathauses in "Rathausplatz" zu benennen. Das Rathaus soll die Anschrift "Rathausplatz 1" erhalten.

Sachverhalt:

Die Fertigstellung des Rathauses und der Umzug der Verwaltung werden in absehbarer Zeit erfolgen. Der Haupteingang des "neuen" Rathauses befindet sich zukünftig nicht mehr in Richtung Kavarinerstraße sondern in Richtung Minoritenstraße. Vor dem Gebäude soll ein Platz entstehen, dessen Größe und Abgrenzung derzeit im Rahmen der Aufstellung des Bebauungsplans noch zur Diskussion stehen. Alle vorgestellten Varianten sehen den Bereich des Gebäudeeingangs als Teil eines Platzes.
Die Verwaltung schlägt die Benennung des Platzes vor dem Rathaus in "Rathausplatz" sowie die Vergabe der Anschrift "Rathausplatz 1" für das Rathaus vor.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 29.03.2017

Wortbeitrag:

StV. Gebing und StV. Dr. Meyer-Wilmes erklären für ihre Fraktionen, dass sie die Benennung in "Rathausplatz" ablehnten und sich für eine Benennung in "Minoritenplatz" aussprächen. StV. Tekath teilt die Zustimmung der SPD-Fraktion zur Drucksache mit. Bürgermeisterin Northing lässt zunächst über den Beschlussvorschlag der Drucksache abstimmen. Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt die Benennung des Platzes vor dem Haupteingang des "neuen" Rathauses in "Rathausplatz" und damit die neue Anschrift "Rathausplatz 1" mehrheitlich bei acht Ja-Stimmen ab. Bürgermeisterin Northing lässt darauf hin über den Vorschlag der Fraktionen CDU und Bündnis 90/ DIE GRÜNEN abstimmen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve mehrheitlich bei 13 Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, folgenden Beschluss zu fassen: "Der Rat der Stadt Kleve beschließt, den Platz vor dem Haupteingang des "neuen" Rathauses in "Minoritenplatz" zu benennen. Das Rathaus soll die Anschrift "Minoritenplatz 1" erhalten."

Rat, 05.04.2017

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, den Platz vor dem Haupteingang des "neuen" Rathauses in "Minoritenplatz" zu benennen. Das Rathaus soll die Anschrift "Minoritenplatz 1" erhalten.

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