1025/X. - Bildung der Expertengruppe zu Beuth

Vorlagennummer	1025/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Bildung der Expertengruppe zu Beuth.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe zu Beuth wie in der Drucksache vorgeschlagen.

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Kleve hat in seiner Sitzung am 10.10.2018 die Verwaltung beauftragt, zusammen mit dem Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Stadtgestaltung ( AKS) eine Expertengruppe zusammen zu stellen, die einen Ort im öffentlich zugänglichen Raum findet, an dem die Beuth-Plakette mit einem entsprechenden Begleittext aufgehängt werden kann. Diese Expertengruppe soll außerdem einen Vorschlag bezgl. der Beuthstraße sowie eventuell anderen Straßennamen unterbreiten, die einer ergänzenden Kommentierung bedürfen und stellt dies dem AKS und dem Rat vor.

In der Sitzung des AKS am 20.11.2018 wurde über die Expertengruppe diskutiert und der Ausschussvorsitzende hat erklärt, dass die Verwaltung und er Vorschläge zur Expertengruppe machen würden.

Aus der Politik wurden folgende Vorschläge zur Besetzung der Gruppe eingereicht:

- SPD : Wolfgang Krebs und Drs. Ron Manheim
- CDU: Drs. Ron Manheim und Prof. Dr. Wim van Meurs

Weitere Vorschläge sind nicht eingereicht worden.


Der Vorsitzende des AKS, Herr Cosar, der Leiter des Stadtarchivs, Herr Thissen und die Fachbereichsleiterin des Fachbereichs Schulen, Kultur und Sport , Frau Wier, haben zur Zusammensetzung dieser Gruppe beraten.

Wichtig war, dass diese Gruppe mit Personen besetzt ist, die gemeinsam folgende Bereiche abdecken:

- lokales und geschichtliches Wissen
- Erfahrung mit dem Umgang ähnlicher Sachverhalte in anderen Städten und
- wissenschaftliche Erfahrung

Folgende Personen decken diese Bereiche ab und werden für die Mitarbeit in der Gruppe vorgeschlagen:

Prof. Dr. Wim van Meurs
Herr Wolfgang Krebs
Drs. Ron Manheim
Frau Ulrich-Scheyda
Wolfgang Dahms
Drs. Bert Thissen
Jörg Cosar, zugleich als Moderator
Annette Wier, zugleich Protokollführung


Die Mitarbeit in dieser Gruppe, die in den Räumen der Stadtverwaltung tagen kann, soll ehrenamtlich erfolgen und es sollen nur notwendige Ausgaben für Materialien und Reisekosten erstattet werden.
Die vorgenannten Personen haben ihre Bereitschaft zur ehrenamtlichen Mitarbeit in dieser Gruppe erklärt.

Die Gruppe könnte ihre Arbeit nach dem Beschluss des Rates aufnehmen und wird Sachstandsberichte dem Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung vorstellen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung, 20.02.2019

Wortbeitrag:

Sachkundige Bürgerin Bromont-Koken regt an, dass die ehrenamtliche Arbeitsgruppe zu Beuth eine Entschädigung für ihre Mitarbeit erhalten sollten. Dem schließen sich auch die Stadtverordneten Goertz und Dr. Meyer-Wilmes an. Erster Beigeordneter Haas erklärt, dass die Zahlung einer Aufwandsentschädigung sicherlich beschlossen werden könne, doch rege er an, im Haupt- und Finanzausschuss die Rahmenbedingungen hierzu zu klären. StV. Lichtenberger erklärt für die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Kleve, dass diese die Auswahl der Arbeitsgruppe zu Beuth für eine gute Wahl erachte. Ausschussvorsitzender Cosar ergänzt, dass er zum Thema "Beuth" in der Ausgabe der FAZ vom 17.02.2019 einen interessanten Artikel gelesen habe, den er den Ausschussmitgliedern empfehle. Der Ausschuss für Kultur und Stadtgestaltung empfiehlt dem Haupt- und Finanzausschuss einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Haupt- und Finanzausschuss, 13.03.2019

Wortbeitrag:

Zur Frage einer möglichen Entschädigung der Arbeitsgruppenmitglieder teilt Erster Beigeordneter Haas mit, dass in Anlehnung an die Regelung für die sachkundigen Bürger ein Sitzungsgeld gezahlt werden könne. Von der Zahlung von Verdienstausfall und Reisekosten rate die Verwaltung ausdrücklich ab. StV. Tekath meldet für ihre Fraktion Beratungsbedarf an. Der Tagesordnungspunkt wird ohne Empfehlung an den Rat der Stadt Kleve verwiesen.

Rat, 20.03.2019

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe zu Beuth wie folgt: Prof. Dr. Wim van Meurs Herr Wolfgang Krebs Drs. Ron Manheim Frau Ulrich-Scheyda Wolfgang Dahms Drs. Bert Thissen Jörg Cosar, zugleich als Moderator Annette Wier, zugleich Protokollführung Die ehrenamtlich tätigen Mitglieder der Arbeitsgruppe erhalten ein Sitzungsgeld nach Maßgabe des § 2 Ziffer 1. Buchstabe b) der Entschädigungsverordnung NRW für die Teilnahme an bis zu zehn Sitzungen.

Wortbeitrag:

In Ergänzung seiner Ausführungen in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses teilt Erster Beigeordneter Haas mit, dass die Zahlung des Sitzungsgeldes auf bis zu zehn Sitzungen begrenzt werden solle. StV. Tekath und StV. Dr. Meyer-Wilmes teilen ihre Zustimmung zur Drucksache sowie der Entschädigung der Mitglieder mit. StV. Dr. Meyer-Wilmes spricht zudem von einem klaren Auftrag für die Gruppe hinsichtlich der Verortung der Plakette und dem Umgang mit der Beuthstraße.

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