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Inhalt

949/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Arbeit und Soziales für das 2. Quartal 2018

Vorlagennummer949/X.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Sozialausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis.

Sachverhalt:


In dem als Anlage beigefügten Controllingbericht ist für die 7 Produkte des Fachbereiches Arbeit und Soziales die Entwicklung bis zum 30.06.2018 dargestellt.
Außerdem wird eine Prognose zum 31.12.2018 abgegeben.


0501 Leistungsgewährung nach dem SGB XII

Die Abrechnung der zweiten Phase der Studie der HSRW wird voraussichtlich erst im Jahr 2019 erfolgen. Der Aufwand im Jahr 2018 wird sich mithin auf 18.700 € reduzieren.
Im Übrigen wird das Produkt planmäßig abgewickelt werden.


0502 Leistungsgewährung nach dem SGB II

Die Aufwandserstattung an den Kreis Kleve im Rahmen der 50 %-Beteiligung an den Kosten der Unterkunft wird seitens des Kreises unterjährig geprüft (Hochrechnung) und die monatlichen Abschlagszahlungen ggf. angepasst. Die Hochrechnung des Kreises fällt mit 2,685 Mio. € um ca. 170.000 € geringer aus.
Im Übrigen wird das Produkt planmäßig abgewickelt werden.


0504 Leistungen Asylbewerber/ausländische Flüchtlinge

Durch die intensive Bearbeitung der vorliegenden Asylanträge durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sank die Anzahl der Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Während in den vergangenen Jahren eine große Zahl von Anerkennungen erfolgte, ist nunmehr feststellbar, dass eine immer größere Anzahl von Asylanträgen negativ beendet wird und diese Personen mit einer Duldung ausgestattet werden. Diese Leistungsberechtigten verbleiben insoweit im Rechtskreis des Asylbewerberleistungsgesetzes. Eine Erstattung für diesen Personenkreis nach dem FlüAG erfolgt nur für einen Zeitraum von drei Monaten nach Ausstellung der Duldung. Der Ertrag aus der FlüAG-Pauschale wird um ca. 200.000 € geringer ausfallen und sich somit auf 2,1 Mio. € reduzieren.
Im Übrigen wird das Produkt planmäßig abgewickelt werden.


0505 Unterhaltsvorschussleistungen

Im Jahr 2018 wird sich die Erstattung von Unterhaltseinnahmen, welche von den Beiständen des Fachbereichs Jugend und Familie erzielt und an den Fachbereich Arbeit und Soziales weitergeleiteten werden, um 30.000 € erhöhen.
Im Übrigen wird das Produkt planmäßig abgewickelt werden.


0503/ 0506/ 0507

Es wird festgestellt, dass die Produkte 0503, 0506 und 0507 voraussichtlich planmäßig abgewickelt werden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Sozialausschuss, 27.09.2018
Wortbeitrag:
Der Sozialausschuss nimmt den Controllingsbericht des Fachbereichs Arbeit und Soziales für das zweite Quartal 2018 zur Kenntnis.

Zu einer entsprechenden Frage der Stadtverordneten Kanders hinsichtlich der Plan- und Ist-Zahlen bei den „Kosten der Unterkunft lfd Jahr“ im Produktbereich 0502 teilt Fachbereichsleiter Erps mit, dass hier die Ist-Daten falsch erfasst wurden. Dies werde mit dem Controllingbericht zum 30.09.2018 korrigiert.

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