716/X. - Controllingbericht des Fachbereiches Arbeit und Soziales für das 2. Quartal 2017

Vorlagennummer	716/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Controllingbericht des Fachbereiches Arb.pdf
• 0501.pdf
• 0502.pdf
• 0503.pdf
• 0504.pdf
• 0505.pdf
• 0506.pdf
• 0507.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Sozialausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis.

Sachverhalt:

In dem als Anlage beigefügten Controllingbericht ist für die 7 Produkte des Fachbereiches Arbeit und Soziales die Entwicklung bis zum 30.06.2017 dargestellt.
Außerdem wird eine Prognose zum 31.12.2017 abgegeben.

0501 Leistungsgewährung nach dem SGB XII
Das hier angelegte Sachkonto 53171070 ‚Zuschuss Wohlfahrtspflege‘ ist dem Grunde und der Höhe nach durch Ratsbeschlüsse festgelegt und wird planmäßig abgewickelt.

0502 Leistungsgewährung nach dem SGB II
Das Produkt wird voraussichtlich planmäßig abgewickelt.

0503 Arbeitsvermittlung
Die im Nachtragshaushalt festgelegten Planansätze bleiben bestehen.
Es ist festzustellen, dass das Produkt voraussichtlich planmäßig abgewickelt werden wird.

0504 Leistungen Asylbewerber/ ausländische Flüchtlinge
In dem vorstehenden Produktbereich ist zunächst eine weitere Erhöhung der Erstattungsleistungen bei dem Sachkonto 42112000 zu verzeichnen, da eine Steigerung der Wechsel aus dem Rechtsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes in den Rechtskreis des SGB II durch die Beschleunigung der Anerkennungsverfahren gegeben ist. Nach den Bestimmungen des Flüchtlingsaufnahmegesetzes erhalten die Gemeinden für die Aufnahme, die Unterbringung der Asylbewerber oder ausländischen Flüchtlingen eine Erstattung.
Das bisherige Erstattungsmodell wurde dahingehend novelliert, dass nunmehr entsprechende personenscharfe Abrechnungen monatlich erfolgen.
Aufgrund der großen Zahl von Wechseln in den Rechtskreis des SGB II ist die prognostizierte Höhe der Erstattungsleistung nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz von ursprünglich 6.000.000,00 € auf nunmehr 5.900.000,00 €zu korrigieren.
Nach jetzigem Stand müssten die eingestellten Mittel auskömmlich sein.
Die übrigen nicht genannten Sachkonten aus dem Produktbereich 0504 werden weitgehend planmäßig abgewickelt.

0505/ 0506/ 0507
Es wird festgestellt, dass die Produkte 0505, 0506 und 0507 voraussichtlich planmäßig abgewickelt werden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Sozialausschuss, 20.09.2017

Beschluss:	Der Sozialausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis.

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