699/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Finanzen und Liegenschaften für das 2. Quartal 2017

Vorlagennummer	699/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 0108_1.pdf
• 1601_1.pdf
• 1101_1.pdf
• 1102_1.pdf
• 0112_1.pdf
• Controllingbericht des Fachbereichs Fina.pdf
• 0107_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Liegenschafts- und Steuerausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Bei den Planzahlen ist der Nachtragshaushaltsentwurf 2017 berücksichtigt.

0107 Finanzmanagement, Kasse und Rechnungswesen

Der Ergebnissaldo des Produktes 0107 Finanzmanagement, Kasse und Rechnungswesen wird sich vermutlich um rund 12.000 € verbessern. Es wird im Wesentlichem mit geringeren Bankgebühren gerechnet (- 10.000 €).


0108 Steuern und Abgaben

Es ergeben sich nahezu keine Planänderungen.


0112 Liegenschaften und unbebaute Grundstücke

Im Produkt 0112 - Liegenschaften kommt es im Bereich der Teilergebnisrechnung zu einer Ergebnisverschlechterung i.H.v. rd. 146.200 €. Im Wesentlichem handelt es sich um Mindererträge im Bereich der privatrechtlichen Leistungsentgelte. Hier konnten geplante Erträge aus der 50%-Regelung nicht realisiert werden, da die entsprechenden Maßnahmen nicht umgesetzt wurden.

Im Jahr 2017 wird voraussichtlich der geplante Ansatz im Bereich der Grundstücksveräußerungen i.H.v. rd. 710.000 € erreicht werden können. Bereitgestellte Mittel für den Abbruch von Gebäuden i.H.v. 200.000 € werden im Jahr 2017 nicht zur Auszahlung kommen. Im Bereich der Grundstücksankäufe wird der Planansatz i.H.v. 2.100.000 € in Gänze ausgeschöpft werden.

Die Erschließungsbeiträge und Beiträge gem. § 8 KAG werden voraussichtlich nicht wie geplant abgerechnet werden können. Hier ergibt sich eine zu erwartende Mindereinzahlung von rd. 801.000 €. Diese resultiert im Wesentlichen aus der Aufhebung der Vergabe der Maßnahme Spyckstraße.


1101 Abfallwirtschaft

Das derzeitige Gebührenaufkommen zum Stand 30.06.2017 lässt einen Mehrertrag bei den Abfallgebühren von rund 50.000 € erwarten. Dieser Mehrertrag wird in gleicher Höhe an die USK AöR weitergeleitet. Das Gebührenaufkommen steigt somit für das Jahr 2017 auf rd. 5.140.000 € (Plan 5.090.000 €) an.


1102 Entwässerung und Abwasserbeseitigung

Das derzeitige Gebührenaufkommen zum Stand 30.06.2017 lässt Mehrerträge im Bereich der Schmutzwasser- (+ 226.000 €), Niederschlagswasser- (+ 10.000 €) und Klärwerksgebühren (+ 80.000 €) von insgesamt rund 316.000 € erwarten. Dieser Mehrertrag wird in gleicher Höhe an die USK AöR weitergeleitet. Bei den Kanalanschlussbeiträgen wird es voraussichtlich zu Mindererträgen von - 33.500 € kommen.


1601 Allgemeine Finanzwirtschaft

Im Bereich der Allgemeinen Finanzwirtschaft ist von einem verbesserten Saldo von rund 90.000 Euro auszugehen.
Mehrerträge werden bei der Grundsteuer B i.H.v. 50.000 € und bei der Hundesteuer in Höhe von 5.000 € erwartet. Der Planansatz der Zweitwohnsitzsteuer wird nicht erreicht werden. Hier kommt es prognostiziert zu Mindererträgen i.H.v. 8.000 €. Auf Grund der bisherigen IST-Zahlen kommt es voraussichtlich im Bereich der Erträge aus Nebenforderungen zu Mindererträgen von 50.000 € (Planansatz 300.000 €).
Im Bereich der Aufwendungen wird mit Abschreibungen auf Forderungen i.H.v. rd. 45.000 € gerechnet. Die Zinsaufwendungen an die USK AöR, für die Deckung des Kontos der Stadt Kleve, wird auf Grund des Wegfalls des Kontenverbundes auf 0 € gesetzt. Hier kommt es zu Einsparungen i.H.v. 40.000 €. Zu weiteren Minderaufwendungen kommt es in den Bereichen der Nachzahlung zum Fond deutscher Einheit für das Jahr 2016 (- 5.000 €), der Kreisumlage (-19.000 €) und der Mehrbelastung für den ÖPNV (-73.200 €). Hier resultieren die Minderausgaben aus den zwischenzeitlich vorliegenden endgültigen Bescheiden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Liegenschafts- und Steuerausschuss, 13.09.2017

Wortbeitrag:

StV. Schnütgen fragt an, um welche Pergola es sich am Friedhof Merowingerstraße handelt. Tariflich Beschäftigter Hoymann antwortet, dass die Pergola im Bereich des Ehrenmals erneuert werden muss. Der Haushaltsansatz wurde versehentlich bei Produkt 0112 ausgewiesen, richtigerweise hätte die Ausweisung beim Produkt 1302/Friedhöfe erfolgen müssen. Der Liegenschafts- und Steuerausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis. Information zur Niederschrift: Fotos der Pergola sind der Niederschrift beigefügt.

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