753/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Finanzen und Liegenschaften für das 3. Quartal 2017

Vorlagennummer	753/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 0108_1.pdf
• 1101_1.pdf
• 1102_1.pdf
• 1601_1.pdf
• 0112_1.pdf
• Controllingbericht des Fachbereichs Fina.pdf
• 0107_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Liegenschafts- und Steuerausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Bei den Planzahlen ist der Nachtragshaushalt 2017 berücksichtigt.

0107 Finanzmanagement, Kasse und Rechnungswesen

Der Ergebnissaldo des Produktes 0107 Finanzmanagement, Kasse und Rechnungswesen wird sich vermutlich um rund 20.000 € verbessern. Im Wesentlichen resultieren diese aus den Auflösungen von Wertberichtigungen.


0108 Steuern und Abgaben

Im Produkt 108 kommt es zu einer Ergebnisverschlechterung i.H.v. rd. 51.000 €. Diese resultiert aus Kosten für die Digitalisierung der Steuerakten. Die Mittel wurden mit Beschluss des Rates vom 11.10.2017 außerplanmäßig bereitgestellt.


0112 Liegenschaften und unbebaute Grundstücke

Im Produkt 0112 - Liegenschaften kommt es im Bereich der Teilergebnisrechnung zu einer Ergebnisverschlechterung i.H.v. rd. 122.000 €. Im Wesentlichen handelt es sich um Mindererträge im Bereich der privatrechtlichen Leistungsentgelte. Hier konnten geplante Erträge aus der 50%-Regelung nicht realisiert werden, da die entsprechenden Maßnahmen nicht umgesetzt wurden.

Im Jahr 2017 wird voraussichtlich der geplante Ansatz im Bereich der Grundstücksveräußerungen i.H.v. rd. 710.000 € erreicht werden können. Bereitgestellte Mittel für den Abbruch von Gebäuden i.H.v. 200.000 € werden im Jahr 2017 nicht zur Auszahlung kommen. Im Bereich der Grundstücksankäufe wird der Planansatz i.H.v. 2.100.000 € um rd. 200.000 € überschritten werden.

Die Erschließungsbeiträge und Beiträge gem. § 8 KAG werden voraussichtlich nicht wie geplant abgerechnet werden können. Hier ergibt sich eine zu erwartende Mindereinzahlung von rd. 801.000 €. Diese resultiert im Wesentlichen aus der Aufhebung der Vergabe der Maßnahme Spyckstraße.


1101 Abfallwirtschaft

Das derzeitige Gebührenaufkommen zum Stand 30.09.2017 lässt einen Mehrertrag bei den Abfallgebühren von rund 85.000 € erwarten. Dieser Mehrertrag wird in gleicher Höhe an die USK AöR weitergeleitet. Das Gebührenaufkommen steigt somit für das Jahr 2017 auf rd. 5.175.000 € (Plan 5.090.000 €) an.


1102 Entwässerung und Abwasserbeseitigung

Das derzeitige Gebührenaufkommen zum Stand 30.09.2017 lässt Mehrerträge im Bereich der Schmutzwasser- (+ 246.000 €), Niederschlagswasser- (+ 35.000 €) und Klärwerksgebühren (+ 190.000 €) von insgesamt rund 471.000 € erwarten. Dieser Mehrertrag wird in gleicher Höhe an die USK AöR weitergeleitet. Bei den Kanalanschlussbeiträgen wird es voraussichtlich zu Mindererträgen von - 33.500 € kommen.



1601 Allgemeine Finanzwirtschaft

Im Bereich der Allgemeinen Finanzwirtschaft ist von einem verbesserten Saldo von rund 4,8 Mio.€ auszugehen.
Im Bereich der Gewerbesteuer wird es prognostiziert zu Mehrerträgen i.H.v. 2.750.000 € kommen. Diese sind im Wesentlichen durch die Nacherhebung von Gewerbesteuer auf Grundlage von Betriebsprüfungen bei den Steuerschuldnern entstanden. Bei diesen Mehrerträgen handelt es sich i.d.R. um Einmaleffekte. Weiter kann von den eingehenden Gewerbesteuermessbescheiden für die Veranlagungsjahre 2016 ein konjunktureller Aufschwung bei den in Kleve ansässigen Firmen abgeleitet werden.

Mehrerträge werden bei der Grundsteuer B i.H.v. 230.000 € und bei der Hundesteuer in Höhe von 5.000 € erwartet. Der Planansatz der Zweitwohnsitzsteuer wird nicht erreicht werden. Hier kommt es prognostiziert zu Mindererträgen i.H.v. 8.000 €. Bei der Bettensteuer werden voraussichtlich 10.000 € mehr Erträge erzielt werden können (Plan 50.000 €). Auf Grund der bereits genannten Gewerbesteuernachzahlungen für Altjahre auf Grund von Betriebsprüfungen kommt es im Bereich der Nebenforderungen zu Mehrerträgen i.H.v. rd. 380.000 € (Planansatz 300.000 €). Durch die Auflösung von Rückstellungen des Landschaftsverbandes hat der Kreis Kleve eine Erstattung der LVR-Umlage erhalten. Diese hat der Kreis Kleve in Teilen an die Kommunen weitergeleitet. Der Anteil der Stadt Kleve betrug rd. 689.000 €. Dieser wurde weder im Haushaltsplan noch im Nachtrag berücksichtigt, so dass diese Erstattung des Kreises zu Mehrerträgen in gleicher Höhe führt.
Im Bereich der Aufwendungen wird mit Abschreibungen auf Forderungen i.H.v. rd. 45.000 € gerechnet. Die Zinsaufwendungen an die USK AöR, für die Deckung des Kontos der Stadt Kleve, wird auf Grund des Wegfalls des Kontenverbundes auf 0 € gesetzt. Hier kommt es zu Einsparungen i.H.v. 40.000 €. Auf Grund der Mehrerträge im Bereich der Gewerbesteuer steigen auch analog die Aufwendungen für die darauf abzuführenden Umlagen. Es handelt sich hier um die Gewerbesteuerumlage sowie die Zahlung zum Fond deutscher Einheit. Insgesamt müssen hier 432.000 € mehr abgeführt werden, Die Mehrbelastung für den ÖPNV sinken auf Grundlage des vorliegenden Bescheides um rd. 73.200 €

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Liegenschafts- und Steuerausschuss, 29.11.2017

Wortbeitrag:	Verwaltungsdirektor Keysers erläutert die Drucksache und weist insbesondere auf die positive Gewerbesteuerentwicklung hin. Der Liegenschafts- und Steuerausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis.

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