980/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Finanzen und Liegenschaften für das 3. Quartal 2018

Vorlagennummer	980/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 0108_1.pdf
• 0112_1.pdf
• 1101_1.pdf
• 1102_1.pdf
• 1601_1.pdf
• Controllingbericht des Fachbereichs Fina.pdf
• 0107_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Liegenschafts- und Steuerausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis

Sachverhalt:

Bei den Planzahlen ist der Nachtragshaushaltsentwurf 2018 berücksichtigt.

0107 Finanzmanagement, Kasse und Rechnungswesen

Der Ergebnissaldo des Produktes 0107 Finanzmanagement, Kasse und Rechnungswesen wird sich vermutlich um rund 18.000 € verbessern. Es wird im Wesentlichem mit höheren Erträgen aus der Auflösung von Wertberichtigungen (+ 21.000 €) sowie mit erhöhten Aufwendungen für Prüfungen/Organisationsuntersuchungen i.H.v. rd. 3.500 € gerechnet.


0108 Steuern und Abgaben

Das Jahresergebnis wird sich vermutlich um rund 5.700 € verschlechtern. Dieses ist auf einen nicht veranschlagten Aufwand aus Abschreibungen für Forderungen zurückzuführen.

0112 Liegenschaften und unbebaute Grundstücke

Im Bereich Liegenschaften und unbebaute Grundstücke ist von einem verbesserten Saldo von rund 92.000 Euro auszugehen.

Im Jahr 2018 wird voraussichtlich der geplante Ansatz im Bereich der Grundstücksveräußerungen um. rd. 400.000 € übertroffen werden. Auch hier ist das Erreichen der Mehreinnahmen von der Umsetzung der geplanten Kaufverträge im Jahr 2018 abhängig. Im Bereich der Grundstücksankäufe wird der Planansatz i.H.v. 2.750.000 € voraussichtlich nicht in Gänze benötigt. Hier kommt es zu Minderauszahlungen i.H.v. rd. 986.000 €.

Die Erschließungsbeiträge und Beiträge gem. § 8 KAG werden voraussichtlich nicht wie geplant abgerechnet werden können. Hier ergibt sich eine zu erwartende Mindereinzahlung von rd. 475.000 €. Diese resultiert im Wesentlichen daraus, dass die Maßnahme Spyckstraße nicht abgerechnet werden konnte.


1101 Abfallwirtschaft

Das derzeitige Gebührenaufkommen zum Stand 30.09.2018 lässt einen Mehrertrag bei den Abfallgebühren von rund 100.000 € erwarten. Dieser Mehrertrag wird in gleicher Höhe an die USK AöR weitergeleitet. Das Gebührenaufkommen steigt somit für das Jahr 2018 auf rd. 5.250.000 € (Plan 5.150.000 €) an.


1102 Entwässerung und Abwasserbeseitigung

Das derzeitige Gebührenaufkommen zum Stand 30.09.2018 lässt Mehrerträge im Bereich der Schmutzwasser- (+281.000 €), Niederschlagswasser- (+ 70.000 €) und Klärwerksgebühren (+ 260.000 €) von insgesamt rund 636.000 € erwarten. Dieser Mehrertrag wird in gleicher Höhe an die USK AöR weitergeleitet. Bei den Kanalanschlussbeiträgen wird es voraussichtlich ebenfalls zu Mehrerträgen i.H.v. 25.000 € kommen, die ebenfalls in gleicher Höhe an die USK AöR weitergeleitet werden.

1601 Allgemeine Finanzwirtschaft

Im Bereich der Allgemeinen Finanzwirtschaft ist von einem verbesserten Saldo von rund 756.600 Euro auszugehen.
Mehrerträge werden bei der Grundsteuer B i.H.v. 50.000 €, der Gewerbesteuer von 500.000 €, der Vergnügungssteuer von 50.000 € und bei der Hundesteuer in Höhe von 7.000 € erwartet. Der Planansatz der Zweitwohnsitzsteuer wird um ca. 4.000 € übertroffen werden.

Im Rahmen der Abrechnung des Fonds deutscher Einheit hat die Stadt Kleve einen Betrag i.H.v. rd. 30.000 € erhalten, der nicht eingeplant war und somit zu einer Ergebnisverbesserung geführt hat. Auf Grund der bisherigen IST-Zahlen kommt es voraussichtlich im Bereich der Erträgen aus Nebenforderungen zu Mehrerträgen von 140.000 € (Planansatz 100.000 €). Bei den Gewinnabführungen der verbundenen Unternehmen USK AöR und KVB GmbH kommt es zu Mehrerträgen i.H.v. 200.000 €.
Im Bereich der Aufwendungen wird mit Abschreibungen auf Forderungen i.H.v. rd. 50.000 € gerechnet. Der Planansatz betrug hier 40.000 €. Analog zu den gestiegenen Gewerbesteuererträgen steigen auch die Aufwendungen aus der Gewerbesteuerumlage und der Zahlung zum Fonds deutscher Einheit i.H.v. rd. 209.000 € an.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Liegenschafts- und Steuerausschuss, 28.11.2018

Wortbeitrag:

Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass er ein um 3 - 5 Mio. € verbessertes Jahresergebnis erwartet, ohne dass hierbei die zu erwartenden erhöhten Pensionsrückstellungen Berücksichtigung gefunden haben. Konkrete und belastbare Zahlen hierzu liegen Ende Januar 2019 vor. Der Liegenschafts- und Steuerausschuss nimmt den Controllingbericht und die Ausführungen des Ersten Beigeordneten Haas zur Kenntnis.

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