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696/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 2. Quartal 2017
| Vorlagennummer | 696/X. |
|---|---|
| Beratungsart | öffentlich |
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:
Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht für das 2. Quartal 2017 zur Kenntnis.
Sachverhalt:
Dem in der Anlage beigefügten unterjährigen Controllingbericht für den Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung sind im Wesentlichen folgende Erkenntnisse aus Planungsansatz und Prognose zum 30.06.2017 zu entnehmen:
Produkt 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung / Gewerbewesen / Verkehrsangelegenheiten
Auch wenn eine Einflussnahme auf die Leistungsgrunddaten nicht möglich ist, entsprechen die Fallzahlen im Wesentlichen den geplanten Jahresansätzen 2017.
Die Anzahl der Verwarn- und Bußgelder im Bereich des ruhenden Verkehrs zeigen sich steigend (+ 19%).
Die Verträge mit Beschickern für Wochenmärkte zeigen sich abweichend von den Planwerten, was sich jedoch zum jetzigen Zeitpunkt analog zu den vorangegangenen Jahren darstellt. Die Munitionsfunde steigen zwar um 40% zum Planwert.
Die geringere Anmeldung von Gewerben und die erhöhte Abmeldung von Gewerben ergeben sich aus saisonal üblichen Schwankungen.
Aufgrund von geänderten Anforderungen für die Erteilung von Ausnahmeregelungen nach der Straßenverkehrsordnung für Gewerbebetriebe und soziale Dienste (Erlass des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen) liegt eine negative Abweichung im Bereich der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen/ Erlaubnisse vor.
Der Teilergebnisplan wird voraussichtlich weitestgehend entsprechend der geplanten Jahresansätze abgewickelt.
Die derzeitigen Abweichungen von Aufwand und Ertrag lassen sich daher auch als Betrag in der Summe mit lediglich ca. 3 % beziffern.
Produkt 0205 - Brandbekämpfung und Bevölkerungsschutz
Die Fallzahlen der Leistungsgrunddaten hinsichtlich der Brandbekämpfung und des Bevölkerungsschutzes entsprechen weitestgehend den geplanten Jahresansätzen 2017. Die vorhandenen Abweichungen des ersten Halbjahres bei der Zahl der Einsätze wie auch Fehlalarme sind analog zu den vorangegangenen Jahren 2015 und 2016 und geben daher keinen Anlass zur Problematisierung.
Die Anzahl der Mitglieder der Feuerwehr Kleve zeigt sich konstant.
Der Teilergebnisplan sowie der Bereich der Investitionsmaßnahmen werden voraussichtlich entsprechend der geplanten Jahresansätze abgewickelt.
Die derzeitig positiven Abweichungen von ca. 12 % (93.438 €) gegenüber den Planwerten werden sich anhand absehbar stärkerer Aufwendungen im 2. Halbjahr dementsprechend angleichen. Dem in der Anlage beigefügten unterjährigen Controllingbericht für den Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung sind im Wesentlichen folgende Erkenntnisse aus Planungsansatz und Prognose zum 30.06.2017 zu entnehmen.
Beratungsweg:
Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen
Umwelt- und Verkehrsausschuss, 07.09.2017
| Wortbeitrag: | Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis. |
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