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Inhalt

904/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 2. Quartal 2018

Vorlagennummer904/X.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht für das 2. Quartal 2018 zur Kenntnis.

Sachverhalt:


Dem in der Anlage beigefügten unterjährigen Controllingbericht für den Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung sind im Wesentlichen folgende Erkenntnisse aus Planungsansatz und Prognose zum 30.06.2018 zu entnehmen:


Produkt 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung / Gewerbewesen / Verkehrsangelegenheiten

Auch wenn eine Einflussnahme auf die Leistungsgrunddaten nicht möglich ist, entsprechen die Fallzahlen im Wesentlichen den geplanten Jahresansätzen 2018.

Die Anzahl der Verwarn- und Bußgelder im Bereich des ruhenden Verkehrs zeigen sich zum Stichtag steigend.
Die Verträge mit Beschickern für Wochenmärkte zeigen sich abweichend von den Planwerten, was sich jedoch zum jetzigen Zeitpunkt analog zu den vorangegangenen Jahren darstellt.
Die geringere Anmeldung von Gewerben und die erhöhte Abmeldung von Gewerben ergeben sich aus saisonal üblichen Schwankungen.
Die erteilten Sondernutzungserlaubnisse zeigen sich zum Stichtag steigend. Die Munitionsfunde hingegen leicht rückläufig.

Der Teilergebnisplan wird voraussichtlich weitestgehend entsprechend der geplanten Jahresansätze abgewickelt.

Die höheren Aufwendungen bei den bilanziellen Abschreibungen stehen im Zusammenhang mit dem Aufenthaltscontainer für Obdachlose.


Produkt 0205 - Brandbekämpfung und Bevölkerungsschutz

Die Fallzahlen der Leistungsgrunddaten hinsichtlich der Brandbekämpfung und des Bevölkerungsschutzes entsprechen weitestgehend den geplanten Jahresansätzen 2018.

Die stark erhöhte Anzahl der Einsätze liegt insbesondere wegen den Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve bei dem Unwetter/ Starkregen am 29.05.2018 im Stadtgebiet Kleve vor.

Die Anzahl der Mitglieder der Feuerwehr Kleve zeigt sich konstant.

Die Steigung im Bereich der bilanziellen Abschreibung begründet sich damit, dass dort nun die Neuanschaffungen, wie bspw. der Digitalfunk sowie die Fahrzeuge, erfasst sind. Demgegenüber und aufgrund dessen sind auch die Erträge bei den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen (Auflösung von Sonderposten) gestiegen.

Die höheren Aufwendungen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen liegen aufgrund der Umstellung von Analog- auf Digitalfunk vor.

Der Teilergebnisplan sowie der Bereich der Investitionsmaßnahmen werden voraussichtlich weitestgehend entsprechend der geplanten Jahresansätze abgewickelt.

Die Mehrkosten im Bereich der Investitionsmaßnahmen stehen im Zusammenhang mit der Anschaffung des Digitalfunkes.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 06.09.2018
Wortbeitrag:
Städtischer Oberverwaltungsrat van Hoof erläutert die Drucksache und führt anschließend zu einzelnen Ansätzen detailliert aus.

Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht für das 2. Quartal 2018 zur Kenntnis.

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