770/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 3. Quartal 2017

Vorlagennummer	770/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 0205_1.pdf
• Controllingbericht des Fachbereichs Öffe.pdf
• 0201_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht für das 3. Quartal 2017 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Dem in der Anlage beigefügten unterjährigen Controllingbericht für den Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung sind im Wesentlichen folgende Erkenntnisse aus Planungsansatz und Prognose zum 30.09.2017 zu entnehmen:

Produkt 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung / Gewerbewesen / Verkehrsangelegenheiten

Auch wenn eine Einflussnahme auf die Leistungsgrunddaten nicht möglich ist, entsprechen die Fallzahlen im Wesentlichen den geplanten Jahresansätzen 2017.

Die Anzahl der Verwarn- und Bußgelder im Bereich des ruhenden Verkehrs zeigt sich anhand des Planwertes zum Stichtag steigend (+ 24,5 %).

Hingegen weist die Anzahl der allgemeinen Verwarn- und Bußgelder zum Stichtag eine negative Abweichung auf (- 48,3 %).

Die geringere Anmeldung von Gewerben und die erhöhte Abmeldung von Gewerben ergeben sich aus saisonal üblichen Schwankungen.

Die Teilergebnisbetrachtung offenbart einen Rückgang diverser Aufwands- sowie Ertragsarten, die jedoch in ihrer Höhe einer auf saisonale Schwankungen und dem Vorsichtsprinzip aufbauend abgezielten Planung zurückzuführen sind.

Die derzeitigen Abweichungen von Aufwand (- 7 %) und Ertrag (- 0,6 %) führen jedoch zu einer stichtagsbezogen deutlichen Teilergebnisverbesserung (+ 50,7 %).


Produkt 0205 - Brandbekämpfung und Bevölkerungsschutz

Die Fallzahlen der Leistungsgrunddaten hinsichtlich der Brandbekämpfung und des Bevölkerungsschutzes entsprechen weitestgehend den geplanten Jahresansätzen 2017. Die vorhandenen Abweichungen bei der Zahl der Einsätze wie auch Fehlalarme sind analog zu den vorangegangenen Jahren 2015 und 2016 und geben daher keinen Anlass zur Problematisierung.

Die Anzahl der Mitglieder der Feuerwehr Kleve steigt leicht (+ 7,7 %).

Die Teilergebnisrechnung offenbart deutliche Abweichungen bei den Erträgen (+ 46,6 %), welche einerseits auf die nicht geplanten Veräußerungsgewinne von drei Feuerwehrfahrzeugen zurückzuführen sind (+ 29.079 €) und andererseits auf die deutlich höheren Auflösungswerte von Sonderposten aus Zuwendungen (+ 26.821 €). Die Aufwendungen verringern sich zum Stichtag hingegen (- 10,0 %), wodurch das Teilergebnis deutlich verbessert wird (- 16, 5 % Aufwandsüberschuss).

Die fortgesetzt positiven Abweichungen gegenüber den Planwerten könnten jedoch anhand stärkerer Aufwendungen im letzten Quartal noch ausgeglichen werden.

Die im Rahmen der Investitionsmaßnahmen offenkundige Abweichung beim Erwerb von Anlagevermögen oberhalb von 410 € (+ 919.600 €) berücksichtigt eine im Bericht nicht erkennbare Fortschreibung bestehender Ermächtigungen aus den Vorjahren in Höhe von 1.412.713,77 €.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 30.11.2017

Wortbeitrag:	Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 3. Quartal 2017 zur Kenntnis.

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