972/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 3. Quartal 2018

Vorlagennummer	972/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 0205 neu_1.pdf
• Controllingbericht des Fachbereichs Öffe.pdf
• 0201 neu_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht für das 3. Quartal 2018 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Dem in der Anlage beigefügten unterjährigen Controllingbericht für den Fachbereich Öffentliche Sicherheit und Ordnung sind im Wesentlichen folgende Erkenntnisse aus Planungsansatz und Prognose zum 30.09.2018 zu entnehmen:


Produkt 0201 - Allgemeine Sicherheit und Ordnung / Gewerbewesen / Verkehrsangelegenheiten

Auch wenn eine Einflussnahme auf die Leistungsgrunddaten nicht möglich ist, entsprechen die Fallzahlen im Wesentlichen den geplanten Jahresansätzen 2018.

Die Anzahl der Verwarn- und Bußgelder im Bereich des ruhenden Verkehrs zeigen sich zum Stichtag steigend, weshalb eine Anpassung der Prognose zum 31.12.2018 erfolgt.
Die Verträge mit Beschickern für Wochenmärkte zeigen sich abweichend von den Planwerten, was sich jedoch zum jetzigen Zeitpunkt analog zu den vorangegangenen Jahren darstellt.
Die geringere Anmeldung sowie Ummeldungen von Gewerben und die erhöhte Abmeldung von Gewerben ergeben sich aus saisonal üblichen Schwankungen. Es ist davon auszugehen, dass die Anzahl Gewerbeanmeldungen zum Jahresende über den Planwert liegen.
Die erteilten Sondernutzungserlaubnisse zeigen sich zum Stichtag über den Planansatz des Jahres 2018, weshalb eine Anpassung der Prognose zum 31.12.2018 erfolgt. Der Grund hierfür liegt bei der höheren Anzahl an anzeigepflichtigen Sondernutzungen (unter 24 Stunden).

Der Teilergebnisplan wird voraussichtlich weitestgehend entsprechend der geplanten Jahresansätze abgewickelt.

Zwar liegen zum Stichtag Abweichungen im Bereich der Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte vor, jedoch wird davon ausgegangen das der Planansatz erreicht wird. Insbesondere weil damit zu rechnen ist, das mehr Parkgebühren in der Vorweihnachtszeit eingenommen werden.

Die höheren Aufwendungen bei den bilanziellen Abschreibungen stehen im Zusammenhang mit dem Aufenthaltscontainer hinter dem ehemaligen Verwaltungsgebäude der Deutschen Bahn.


Produkt 0205 - Brandbekämpfung und Bevölkerungsschutz

Die Fallzahlen der Leistungsgrunddaten hinsichtlich der Brandbekämpfung und des Bevölkerungsschutzes entsprechen weitestgehend den geplanten Jahresansätzen 2018.

Die stark erhöhte Anzahl der Einsätze liegt insbesondere wegen den Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve bei dem Unwetter/ Starkregen am 29.05.2018 im Stadtgebiet Kleve vor.

Die Anzahl der Mitglieder der Feuerwehr Kleve zeigt sich konstant.

Der Teilergebnisplan sowie der Bereich der Investitionsmaßnahmen werden voraussichtlich weitestgehend entsprechend der geplanten Jahresansätze abgewickelt.

Der erhöhte Mehraufwand zum 31.12.2018 im Bereich bei den Sach- und Dienstleistungen steht im Zusammenhang mit dem neu eingerichteten Arbeitsplatz eines Mitarbeiters im Servicecenter Brandschutz (Zum Stichtag war der Arbeitsplatz noch nicht eingerichtet).

Die Steigung im Bereich der bilanziellen Abschreibung begründet sich damit, dass dort nun die Neuanschaffungen, wie bspw. der Digitalfunk sowie die Fahrzeuge, erfasst sind.

Die höheren Aufwendungen im Bereich der sonstigen ordentlichen Aufwendungen liegen aufgrund der Umstellung von Analog- auf Digitalfunk vor.

Die Mehrkosten im Bereich der Investitionsmaßnahmen stehen im Zusammenhang mit der Anschaffung des Digitalfunkes.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 21.11.2018

Wortbeitrag:	Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht des Fachbereichs Öffentliche Sicherheit und Ordnung für das 3. Quartal 2018 zur Kenntnis.

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