1004/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Recht, Vergabe, Personenstand für das 2. und 3. Quartal 2018

Vorlagennummer	1004/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• ATTYTOYU_1.pdf
• ATT2ARF4_1.pdf
• ATTG9I2W_1.pdf
• ATTU62SG_1.pdf
• ATTZ4ZUH_1.pdf
• ATTMXI6H_1.pdf
• ATT6NYUH_1.pdf
• Controllingbericht des Fachbereichs Rech.pdf
• ATTCW797_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Ausschuss nimmt die Controllingberichte für das 2. und 3. Quartal 2018 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Dem in der Anlage beigefügten unterjährigen Controllingbericht für den Fachbereich Recht, Personenstand, Vergaben sind im Wesentlichen folgende Erkenntnisse aus Planungsansatz und Prognose zum 30.09.2017 zu entnehmen:

a) Abteilung Recht und Versicherungen (30.1)

Produkt 0110
Recht

Für das Produkt Recht ergeben sich insbesondere bezüglich der Leistungsgrunddaten "Dienstaufsichtsbeschwerden", "Strafverfahren" und "Beteiligung Haftpflichtversicherung" zu beiden Stichtagen teils deutliche relative Abweichungen zu den Planansätzen, welche zwar eine Änderung der Prognose zum 31.12.2018 bedingen, jedoch auf Grund der vergleichsweise geringen absoluten Fallzahlen keine besondere Aussagekraft bezüglich künftiger Entwicklungen besitzen.

Der Ergebnisplan wird voraussichtlich überwiegend planmäßig abgewickelt.

b) Standesamt und Friedhofswesen (30.2)

Produkt 0204
Personenstandswesen

Bei den Leistungsgrunddaten zum Personenstandswesen zeigen sich zu beiden Berichtszeitpunkten kontinuierliche Abweichungen. Zum einen liegt die Anzahl der Sterbefälle bis zum 30.09.2018 um etwa 17 % über dem erwarteten Wert (561 statt 480 Fälle), wobei insbesondere in den Monaten Januar und März der Erwartungswert deutlich übertroffen wurde und die Werte der übrigen Monate wieder den Erwartungen entsprechen.

Im Bereich der Geburten zeigt sich, dass die nach der Schließung der Geburtsabteilung des Emmericher Krankenhauses im vergangenen Jahr prognostizierte Zunahme der Geburten im Klever Krankenhaus nicht im erwarteten Ausmaß eingetreten ist. Die Werte liegen zwar deutlich über jenen der Vorjahre, die Prognose zum 31.12.2018 konnte dennoch von 1.500 auf 1.300 Geburten gesenkt werden.

Gleichzeitig hält der Trend der letzten Jahre, dass mehr Klever Kinder geboren werden, an. Nach 435 Neugeborenen im Jahre 2016 und 420 im Jahre 2017 scheint im laufenden Jahr die prognostizierte Anzahl von 500 neugeborenen Klever Kindern annähernd erreicht zu werden. Hierdurch bedingte zukünftige Auswirkungen für andere Bereiche sind zu beachten.

Bezüglich der Eheschließungen liegt die Anzahl der Eheschließungen insgesamt im Soll. Hinsichtlich der bevorzugten Trauungsorte sticht das Trauzimmer positiv heraus, was etwas zu Lasten der Anzahl der Eheschließungen in den Museen geht.

Der Ergebnisplan wird voraussichtlich überwiegend planmäßig abgewickelt. Lediglich im Bereich der vereinnahmten Verwaltungsgebühren war die Prognose anzuheben, da der im Plan zum Jahresende vorgesehene Betrag infolge der erhöhten Fallzahlen bereits zum Stichtag 30.09.2018 übertroffen wurde.


Produkt 1302
Friedhöfe

Die Fallzahlen der Leistungsgrunddaten hinsichtlich der Bestattungsformen entsprechen insgesamt in etwa den geplanten Jahresansätzen 2018. Allerdings zeigt sich deutlich, dass die Urnenbestattung mittlerweile der klassischen Erdbestattung deutlich vorgezogen wird. Auch die Form der Ascheverstreuung wurde häufiger gewählt als erwartet. Die Prognosen waren entsprechend anzupassen.

Der Ergebnisplan wird voraussichtlich überwiegend planmäßig abgewickelt, wobei die Prognose bei den Erträgen aus Bestattungsgebühren um 35.000 € angehoben werden konnte. Die derzeitige Abweichung hinsichtlich der Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen ergibt sich aus dem Umstand, dass die geplanten Aufwendungen nicht linear, sondern zum überwiegenden Anteil bereits im Januar angefallen sind.

c) Vergabestelle (30.3)

Produkt 0113
Vergabestelle

Im Bereich Vergabewesen sind erneut deutlich steigende Fallzahlen zu berichten. Hervorzuheben ist hier der Bereich der Vergabeverfahren nach der VOL, bzw. der neuen Vergabeverordnung (VGV), wo die Planwerte zu den Stichtagen um etwa 100 % übertroffen wurden. Die Prognose zum Jahresende wurde daher entsprechend deutlich von 85 auf 172 Fälle angehoben. In relativen Werten noch deutlicher fällt der Zuwachs bei den Ingenieurverträgen aus, wo zum Stichtag 30.09.2018 bereits mehr als doppelt so viele Fälle gezählt wurden, als bis zum Jahresende erwartet wurden. Die Prognose wurde daher von 15 auf 44 Fälle angehoben. Die Anzahl der Vergabeverfahren nach der VOB bleibt im Gegensatz dazu leicht hinter den Erwartungen zurück, sodass die Prognose diesbezüglich geringfügig gesenkt werden konnte.

Der Ergebnisplan wird für dieses Produkt voraussichtlich planmäßig abgewickelt.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 12.12.2018

Beschluss:	Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Controllingberichte des Fachbereichs Recht, Vergabe, Personenstand für das 2. und 3. Quartal 2018 zur Kenntnis.

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