565/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Tiefbau für das 3. Quartal 2016

Vorlagennummer	565/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 1202_1.pdf
• Controllingbericht des Fachbereichs Tief.pdf
• 1201_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Im vorliegenden Controllingbericht „1201 – Straßen, Unterhaltung öffentlicher Verkehrsflächen“ für das 3.Quartal des Haushaltsjahres 2016 verzeichnet der geplante Saldo im Bereich des Ergebnisplanes nur geringe Abweichungen.

Im investiven Bereich konnten zu den im ersten Halbjahr 2016 fertiggestellten 6 Straßen- und Ingenieurbaumaßnahmen folgende weitere Projekte bis zum 30.09.2016 abgeschlossen werden:
- Beleuchtung Schloßtorstraße
- Fertigstellung der Stichstraße ehem. Schweizerhaus
- Platzbefestigung am Friedhof Reichswalde
- Bau einer befestigten Fläche am ZOB zur Aufstellung von 35 Fahrradgaragen
- Durchführung von 4 Brückenhauptprüfungen
- Konzept über die Entwicklung von Umleitungs- und Netzvarianten im Klever Straßennetz

Folgende Tiefbaumaßnahmen sind im Bau und werden voraussichtlich bis zum Jahresende bzw. Anfang des kommenden Jahres fertig gestellt:
- Ausbau der Waldstraße
- Sanierung Stützmauer Spoycenter
- Radwegkonzept; Querungshilfe Briener Straße
- Bau einer Querungshilfe an der Merowinger Straße
- Überprüfung von 3 Ampelanlagen im Stadtgebiet
- Beleuchtung Köstersweg
- Erweiterung des Parkplatzes an der van-den-Bergh-Straße
- Machbarkeitsstudie über den Ausbau der B9 von Kleve zur A57 im 2+1 Querschnitt

Die weiteren aufgeführten Tiefbaumaßnahmen befinden im Planungs- bzw. Ausschreibungsverfahren:
- Neubau des Rathausvorplatzes
- Erweiterung des Wohnmobilplatzes
- Bau einer Erschließungsstraße zwischen dem „Hammscher Weg“ und der Wilhelm- Sinsteden-Straße
- Erschließung Teilgebiet auf dem ehem. Unionsgelände
- Neubau der Spyckstraße (BA 1)
- barrierefreier Ausbau an der Straße Kloppberg
- barrierefreier Ausbau von weiteren 5 Bushaltestellen

Bei den Leistungsgrunddaten ergeben sich zum Planansatz Abweichungen, die wie folgt begründet werden:
Der Ausbau der Flutstraße musste erneut verschoben werden, weil die Straße als Umleitungsstrecke für die Baumaßnahmen des Landesbetriebes Straßen NRW im Bereich Tiergartenstraße/ Gruftstraße erforderlich war.
Für den Rückbau der Bahnsteigüberdachung sind die Verhandlungen mit der Bahn derzeit noch nicht abgeschlossen. Die Maßnahme muss ebenso, wie der Ausbau des Bahnhofsvorplatzes, der mit dem neuen Eigentümer des Bahnhofsgebäudes abzustimmen ist, nach 2017 verschoben werden.
Der Ausbau des Rathausplatzes ist abhängig von der Baustellenräumung der Hochbaumaßnahme. Da es hierbei zu Verzögerungen kommt, muss der Ausbau der Außenanlagen zeitlich angepasst werden.
Terminlich verlagert werden muss auch der Bau der Erschließungsstraße zwischen Hammscher Weg, weil der B-plan erst in 2017 rechtskräftig wird.
In der Spyckstraße finden bis zum Jahresende umfangreiche Arbeiten am Seniorenzentrum Franziskus-Haus statt. In Abstimmung mit der Bauleitung wird mit der Kanal- und Straßenbaumaßnahme erst im Januar 2017 begonnen.
Auch der Austausch der vorhandenen Leuchtkörper gegen eine LED-Beleuchtung muss zurückgestellt werden, weil der Bewilligungsbescheid über einen Finanzierungszuschuss für das HH-jahr 2016 noch nicht vorliegt.


Beim Produkt „1202 – Unterhaltung Verkehrsflächen, Anlagen, Winterdienst" zeigen sich zwischen dem Planansatz und der Prognose 31.12.2016 kaum Differenzen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 07.12.2016

Wortbeitrag:	Der Umwelt- und Verkehrsausschuss nimmt den Controllingbericht zur Kenntnis.

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