870/X. - Deichsanierung Xanten-Kleve, 3. Abschnitt, 2. Baulos

Planung eines Rad-/Fußweges im Bereich des zurück zu bauenden Banndeiches in Griethausen

Vorlagennummer	870/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Deichsanierung Xanten-Kleve 3. Abschnitt.pdf
• Nr. 2 - Übersichtslageplan_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Planungen für den Rad-/Fußweg erarbeiten zu lassen und die Maßnahme im Zuge der Deichsanierung vom Deichverband umsetzen zu lassen.

Sachverhalt:

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am 14.12.2016 die Verwaltung beauftragt, mit dem Deichverband die technischen und finanziellen Rahmenbedingungen zur Realisierung des Rad-/Fußweges im Bereich des zurück zu bauenden Banndeiches in Griethausen zu klären und dem Rat eine Drucksache zur Entscheidung vorzulegen.

Der vorhandene Deichkronenweg zwischen der L8 und der Ortslage Griethausen wird im Zuge der Deichsanierung rückgebaut. Um die Verbindung dauerhaft zu realisieren, soll ein neuer Rad-/Fußweg weg auf diesem Teilstück gebaut werden. Nach aktuellen Richtlinien für den Radverkehr ist zur Querung der L8 eine Querungshilfe erforderlich.

Das Ingenieurbüro, das für den Deichverband die Deichsanierung plant, hat ein Angebot über die erforderlichen Planungsleitungen eingereicht. Die Objektplanung beinhaltet neben den Planungsleistungen für den Radweg u.a. auch die Erstellung eines Landschaftspflegerischen Begleitplans. Das auf der Grundlage der HOAI (Honorarordnung für Architekten und Ingenieure) Ingenieurhonorar beträgt brutto 25.247,11 €.

Die Planungsleistungen sind von der Stadt Kleve zu vergeben. Diese sowie die Baukosten für den Radweg sind von der Stadt Kleve zu tragen. Die Durchführung obliegt dem Deichverband. Hierzu ist eine entsprechende Vereinbarung mit dem Deichverband abzuschließen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Umwelt- und Verkehrsausschuss, 17.05.2018

Wortbeitrag:	Tariflich Beschäftigter Klockhaus erläutert die Drucksache Nr 870/X. Der Umwelt- und Verkehrsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Haupt- und Finanzausschuss, 13.06.2018

Wortbeitrag:

StV. Dr. Merges meldet Beratungsbedarf an. StV. Verhoeven stellt klar, dass entgegen der Berichterstattung nicht beabsichtigt sei, den derzeit vorhandenen Radweg fallen zu lassen. Die Fläche zwischen Griethausen und Brienen sehe keinen Radweg vor. Tariflich Beschäftigter Klockhaus erläutert, dass im Zuge der Rückverlagerung des Banndeiches der Radweg zurückgebaut und an anderer Stelle realisiert werde, wobei die Anbindung an den vorhandenen Radweg zu garantieren sei. Auf Nachfrage von StV. Goertz teilt er mit, dass die Planungs- und Ausführungskosten für die Realisierung des Radweges von der Stadt zu tragen seien, da sie die Realisierung wünsche. Der Tagesordnungspunkt wird ohne Empfehlung an den Rat der Stadt Kleve verwiesen.

Rat, 28.06.2018

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Verwaltung einstimmig, die Planungen für den Rad-/Fußweg erarbeiten und die Maßnahme im Zuge der Deichsanierung vom Deichverband umsetzen zu lassen.
Wortbeitrag:	StV. Gebing äußert, dass seine Fraktion es ausdrücklich begrüße, dass der Radweg nun auf Initiative der CDU-Fraktion Bestandteil der Planungen sei.

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