857/X. - Entwurf des Jahresabschlusses 2017

Vorlagennummer	857/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Entwurf des Jahresabschlusses 2017.pdf
• Jahresabschluss 2017_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Kleve zum 31.12.2017 gemäß § 95 GO NW zur Kenntnis und verweist diesen gemäß § 59 Abs. 3 GO NW i.V.m. § 101 GO NW zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.

Sachverhalt:

Die Gemeinde hat gemäß § 95 GO NW i.V.m. § 37 GemHVO NRW zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) aufzustellen, der ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzanlage der Gemeinde vermittelt. Der Jahresabschluss besteht aus:

· Ergebnisrechnung
· Finanzrechnung
· Teilrechnungen
· Bilanz und
· Anhang

Dem Jahresabschluss ist ein Lagebericht beizufügen.

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2017 wurde gemäß § 95 Abs. 3 GO NW vom Stadtkämmerer aufgestellt und von der Bürgermeisterin bestätigt.
Nachfolgend die wesentlichen Eckdaten des Entwurfs des Jahresabschlusses 2017.


Entwicklung des Jahresergebnisses in 2017

In EUR Plan 2017
€ Ist 2017
€ Vergl. Plan /
Ist €
Ordentliche Erträge 134.532.200 140.305.224,41 5.773.024,41
Ordentliche Aufwendungen -137.315.192 -134.084.450,99 3.230.740,53
Ordentliches Ergebnis -2.782.992 6.220.773,42 9.003.764,94
Finanzerträge 3.399.000 4.614.775,82 1.215.775,82
Zinsen und sonstige
Finanzaufwendungen -770.000 -631.891,41 138.108,59
Finanzergebnis 2.629.000 3.982.884,41 1.353.884,41
Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit -153.992 10.203.657,83 10.357.649,35
Außerordentliche Erträge 0 62.348,91 62.348,91
Außerordentliche Aufwendungen 0 -48.032,87 -48.032,87
Jahresergebnis -153.992 10.217.973,87 10.371.965,39

Mit Ratsbeschluss vom 28.06.2017 hat der Rat der Stadt Kleve den Ergebnisplan 2017 (inkl. 1. Nachtrag 2017) mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 296.000 € beschlossen. Der geplante, fortgeschriebene Jahresfehlbetrag beläuft sich auf - 153.992 € (Ansatz Etat 2017 + Nachtrag 2017 + Ermächtigungsübertragungen von 2016 nach 2017).

Der Jahresabschluss 2017 schließt mit einem Jahresüberschuss i. H. v. 10.217.973,87 € ab.


Ertragslage der Stadt Kleve zum 31.12.2017

Im Jahr 2017 konnten rd. 5,8 Mio. € mehr ordentliche Erträge erzielt werden.

Die ordentlichen Aufwendungen werden um rd. 3,2 Mio. € unterschritten.

Das Finanzergebnis wurde um rund 1,3 Mio € überschritten.

Im Rahmen von Jahresabschlussarbeiten (Ausbuchung von Alt-Anlagen) ist ein außerordentliches positives Ergebnis von rd. 14 T € entstanden.

Insgesamt betrachtet wurde der geplante Jahresverlust um rd. 10,4 Mio. € überschritten.


Vermögens- und Schuldenlage der Stadt Kleve zum 31.12.2017

Die Bilanzsumme beträgt zum 31.12.2017 418.788.146,90 € und hat sich gegenüber dem Vorjahr um 15.111.447 € erhöht. Der Grund hierfür ist auf der Aktivseite der Bilanz zu finden. Im Jahr 2017 wurde dem GSK ein Liquiditätskredit gewährt, der unter den Finanzanlagen (Ausleihungen) ausgewiesen wird. Weiter haben sich die liquiden Mittel um rd. 6,8 Mio € im Vergleich zum Vorjahr erhöht.

Die Aktivseite einer Bilanz gibt Auskunft darüber, welches Vermögen für die Aufgabenerfüllung der Stadt Kleve zur Verfügung steht.
Hierzu zählen insbesondere:

· Sachanlagen 195.167.943,14 €
· Finanzanlagen 196.328.819,38 €

Das in der Bilanz ausgewiesene Eigenkapital beträgt am Bilanzstichtag 221.266.780,57 € (Vorjahr 211.012.402,94 €), die Eigenkapitalquote liegt bei 53 % (Vorjahr 52 %).

Im Vergleich zum Vorjahr wurden die Rückstellungen von 51.153.176,56 € auf 52.190.969,66 € angepasst. Den größten Anteil bilden hier die Pensionsrückstellungen (inklusive Beihilferückstellungen) mit 49.399.331,00 € (Vorjahr 48.171.880,00 €).

Die Verbindlichkeiten (32.485.541,37 €) bestehen aus folgenden Positionen:

In EUR 31.12.2017 01.01.2017
Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 17.741.977,50 15.054.241,58
Verbindlichkeiten gg. Kreditinstituten (Kontokorrent) 0,00 1.362.464,28
Kreditähnliche Verbindlichkeiten 474.769,04 510.353,09
Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen 7.244.662,57 6.474.450,21
Verbindlichkeiten aus Transfer-
leistungen 1.075.049,93 403.667,90
Sonstige Verbindlichkeiten 5.403.790,98 4.057.304,15
Erhaltene Anzahlungen 545.291,35 378.857,25
Summe 32.485.541,37 28.241.338,46

Im Bereich der Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen erfolgte die Umschuldung eines Darlehens jahresübergreifend. Die Tilgung erfolgte noch im Jahr 2016, die Neuaufnahme des Kredites jedoch erst im Januar 2017. Es handelt sich hierbei um einen Kredit in Höhe von 4,3 Mio €. Das die Verbindlichkeiten trotz der Aufnahme nur um 2,7 Mio. € angestiegen sind, ist auf die planmäßige Tilgung der Kredite zurückzuführen.

Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit belaufen sich in 2017 auf 9.376.210,05 €.

Detaillierte Erläuterungen zur Bilanz-, Ergebnis- und Finanzrechnung sind dem Lagebericht und dem Anhang in den Anlagen zu entnehmen.


Jahresfehlbetrag/ Jahresüberschussbetrag

Zur Deckung von Jahresfehlbeträgen dienen die Ausgleichsrücklage und die Allgemeine Rücklage als gesonderte Posten des Eigenkapitals. In der Schlussbilanz der Stadt Kleve zum 31.12.2017 wird eine Allgemeine Rücklage in Höhe von 202.461.980,84 € und eine Ausgleichsrücklage in Höhe von 4.854.058,84 € ausgewiesen. Der Jahresüberschuss von 10.217.973,87 € kann der Ausgleichsrücklage zugeführt werden.

Mit Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses wird der Rat gemäß § 96 Abs. 1 Satz GO NW zugleich auch über die Behandlung des Jahresüberschusses beschließen und über die Entlastung der Bürgermeisterin entscheiden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 02.05.2018

Wortbeitrag:	Erster Beigeordneter Haas erläutert die Drucksache und führt zu den wesentlichen Positionen, die ursächlich für das gute Jahresergebnis seien, aus. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 16.05.2018

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Kleve zum 31.12.2017 gemäß § 95 GO NW zur Kenntnis und verweist diesen einstimmig gemäß § 59 Abs. 3 GO NW i.V.m. § 101 GO NW zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.
Wortbeitrag:	Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass die Stadt Kleve mit diesem guten Jahresergebnis dem Ziel, die Ausgleichrücklage aufzustocken, einen deutlichen Schritt näher gerückt sei. StV. Tekath äußert, dass dieses Ergebnis gemeinsam erreicht worden sei und dankt allen Beteiligten, die daran mitgewirkt hätten.

nach oben