1063/X. - Entwurf des Jahresabschlusses 2018

Vorlagennummer	1063/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Entwurf des Jahresabschlusses 2018.pdf
• Jahresrechnung 2018_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Kleve zum 31.12.2018 gemäß § 95 GO NW zur Kenntnis und verweist diesen gemäß § 59 Abs. 3 GO NW i.V.m. § 101 GO NW zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.

Sachverhalt:

Die Gemeinde hat gemäß § 95 GO NW i.V.m. § 37 GemHVO NRW zum Schluss eines jeden Haushaltsjahres einen Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung (GoB) aufzustellen, der ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Schulden-, Ertrags- und Finanzanlage der Gemeinde vermittelt. Der Jahresabschluss besteht aus:

· Ergebnisrechnung
· Finanzrechnung
· Teilrechnungen
· Bilanz und
· Anhang

Dem Jahresabschluss ist ein Lagebericht beizufügen.

Der Entwurf des Jahresabschlusses 2018 wurde gemäß § 95 Abs. 3 GO NW vom Stadtkämmerer aufgestellt und von der Bürgermeisterin bestätigt.
Nachfolgend die wesentlichen Eckdaten des Entwurfs des Jahresabschlusses 2018.


Entwicklung des Jahresergebnisses in 2018


In EUR Plan 2018
€ Ist 2018
€ Vergl. Plan /
Ist €
Ordentliche Erträge 144.155.600 145.947.135,23 1.791.535,23
Ordentliche Aufwendungen -146.380.189 -143.436.009,87 2.944.179,53
Ordentliches Ergebnis -2.224.589 2.511.125,36 4.735.714,76
Finanzerträge 3.347.000 3.552.888,87 205.888,87
Zinsen und sonstige
Finanzaufwendungen -574.000 -571.742,92 2.257,08
Finanzergebnis 2.773.000 2.981.145,95 208.145,95
Ergebnis lfd. Verwaltungstätigkeit 548.411 5.492,271,31 4.943.860,71
Außerordentliche Erträge 0 6.655,57 6.665,57
Außerordentliche Aufwendungen 0 -8.690,50 -8.690,50
Jahresergebnis 548.411 5.490.246,38 4.941.835,78

Mit Ratsbeschluss vom 28.06.2018 hat der Rat der Stadt Kleve den Ergebnisplan 2018 (inkl. 1. Nachtrag 2018) mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 838.800 € beschlossen. Der geplante, fortgeschriebene Jahresüberschuss beläuft sich auf 548.411 € (Ansatz Etat 2018 + Nachtrag 2018 + Ermächtigungsübertragungen von 2017 nach 2018).

Der Jahresabschluss 2018 schließt mit einem Jahresüberschuss i. H. v. 5.490.246,38 € ab.


Ertragslage der Stadt Kleve zum 31.12.2018

Im Jahr 2018 konnten rd. 1,8 Mio. € mehr ordentliche Erträge erzielt werden.

Die ordentlichen Aufwendungen werden um rd. 2,9 Mio. € unterschritten.

Das Finanzergebnis wurde um rund 0,2 Mio € überschritten.

Im Rahmen von Jahresabschlussarbeiten (Ausbuchung von Alt-Anlagen) ist ein außerordentliches negatives Ergebnis von rd. 2 T € entstanden.

Insgesamt betrachtet wurde der geplante Jahresüberschuss um rd. 4,9 Mio. € überschritten.


Vermögens- und Schuldenlage der Stadt Kleve zum 31.12.2018

Die Bilanzsumme beträgt zum 31.12.2018 433.052.575,51 € und hat sich gegenüber dem Vorjahr um 14.264.428 € erhöht. Der Grund hierfür ist auf der Aktivseite der Bilanz zu finden. Im Jahr 2018 wird eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahr bei den Anlagen im Bau und den geleisteten Anzahlungen von rd. 5,1 Mio € ausgewiesen. Der größte Posten wird dabei mit 3,8 Mio € bei der E-Rad Bahn (2. Bauabschnitt) veranschlagt. Weiter haben sich die liquiden Mittel um rd. 4,9 Mio € im Vergleich zum Vorjahr erhöht.

Die Aktivseite einer Bilanz gibt Auskunft darüber, welches Vermögen für die Aufgabenerfüllung der Stadt Kleve zur Verfügung steht.
Hierzu zählen insbesondere:

· Sachanlagen 201.419.134,85 €
· Finanzanlagen 195.601.351,38 €

Das in der Bilanz ausgewiesene Eigenkapital beträgt am Bilanzstichtag 226.506.463,46 € (Vorjahr 221.266.780,57 €), die Eigenkapitalquote liegt bei 52 % (Vorjahr 53 %).

Im Vergleich zum Vorjahr wurden die Rückstellungen von 52.190.969,66 € auf 57.793.376,97 € angepasst. Den größten Anteil bilden hier die Pensionsrückstellungen (inklusive Beihilferückstellungen) mit 51.528.417,00 € (Vorjahr 49.399.331,00 €).

Die Verbindlichkeiten (34.316.085,24 €) bestehen aus folgenden Positionen:


In EUR 31.12.2018 01.01.2018
Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 16.243.201,58 17.741.977,50
Verbindlichkeiten gg. Kreditinstituten (Kontokorrent) 0,00 0,00
Kreditähnliche Verbindlichkeiten 438.544,56 474.769,04
Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen 6.518.243,46 7.244.662,57
Verbindlichkeiten aus Transfer-
leistungen 2.131.638,45 1.075.049,93
Sonstige Verbindlichkeiten 5.422.760,63 5.403.790,98
Erhaltene Anzahlungen 3.561.696,56 545.291,35
Summe 34.316.085,24 32.485.541,37


Im Bereich der erhaltenen Anzahlungen ist eine Erhöhung um rd. 3,0 Mio € zu verzeichnen. Diese beziehen auf erhaltene Zuweisungen für die E-Rad Bahn (2. Bauabschnitt). Nach der Fertigstellung (2019) wird dieser Posten gegen den entsprechenden Sonderposten aufgelöst.

Die Auszahlungen aus Investitionstätigkeit belaufen sich in 2018 auf 12.231,988,17 €.

Detaillierte Erläuterungen zur Bilanz-, Ergebnis- und Finanzrechnung sind dem Lagebericht und dem Anhang in den Anlagen zu entnehmen.


Jahresfehlbetrag/ Jahresüberschussbetrag

Zur Deckung von Jahresfehlbeträgen dienen die Ausgleichsrücklage und die Allgemeine Rücklage als gesonderte Posten des Eigenkapitals. In der Schlussbilanz der Stadt Kleve zum 31.12.2018 wird eine Allgemeine Rücklage in Höhe von 202.211.417,35 € und eine Ausgleichsrücklage in Höhe von 15.072.032,71 € ausgewiesen. Der Jahresüberschuss von 5.490.246,38 € kann der Ausgleichsrücklage zugeführt werden.

Mit Beschluss über die Feststellung des Jahresabschlusses wird der Rat gemäß § 96 Abs. 1 Satz GO NW zugleich auch über die Behandlung des Jahresüberschusses beschließen und über die Entlastung der Bürgermeisterin entscheiden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 08.05.2019

Wortbeitrag:

Erster Beigeordneter Haas erläutert die Drucksache sowie das Jahresergebnis 2018, welches vordringlich auf Gewerbesteuermehreinnahmen und weniger Transferaufwendungen durch geringere Zuschussleistungen zurückzuführen sei. Bürgermeisterin Northing spricht von einem sehr erfreulichen Ergebnis. StV. Gebing äußert, dass es sehr erfreulich sei, dass die gemeinsamen Bemühungen zu diesem Ergebnis beigetragen hätten. Er spricht sich dafür aus, auch in den kommenden Jahren maßvoll zu wirtschaften und schließt sich dem Vorschlag des Kämmerers an, die Ausgleichsrücklage aufzustocken. StV. Tekath schließt sich ihrem Vorredner vollinhaltlich an. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 15.05.2019

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve nimmt den Entwurf des Jahresabschlusses der Stadt Kleve zum 31.12.2018 gemäß § 95 GO NW zur Kenntnis und verweist diesen gemäß § 59 Abs. 3 GO NW i.V.m. § 101 GO NW einstimmig zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuss.
Wortbeitrag:	Erster Beigeordneter Haas erläutert die Drucksache sowie das Jahresergebnis 2018.

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