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Inhalt

441/X. - I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2016 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve

Vorlagennummer441/X.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Verwaltungsrat der USK und der Rat der Stadt Kleve nehmen den beigefügten Entwurf des I. Nachtrages der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR zur Kenntnis und beschließen, diesen ergänzend zum Wirtschaftsplan 2016 festzusetzen.

Sachverhalt:


Der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR hat in seiner Sitzung am 01.12.2015 bzw. der Rat der Stadt Kleve in seiner Sitzung am 16.12.2015 den Wirtschaftsplan 2016 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beschlossen.

Aufgrund verschiedener Entwicklungen, die zum Zeitpunkt der Erstellung des Wirtschaftsplanes 2016 noch nicht abzusehen waren, ist ergänzend die Aufstellung eines I. Nachtrages vorgesehen. Dieser ist als Anlage beigefügt.

Änderungsbedarf ergab sich sowohl im Erfolgsplan aufgrund einer außerplanmäßigen Fahrbahnsanierung, die auch mit einer Anpassung diverser Schachtabdeckungen der kommunalen Kanalisation verbunden ist, als auch im Vermögensplan, durch die Anschaffung eines neuen mobilen Kassensystems für den kommunalen Wertstoffhof. Bezüglich dieser Änderungen wird auf die jeweiligen Erläuterungen zu den Ansätzen im Entwurf des I. Nachtrages zum Wirtschaftsplan verwiesen.

Mit dem I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2016 wird



Die Entscheidung hierüber trifft nach § 6 Abs. 3 Ziff. 11 der Anstaltssatzung der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR, wobei hierfür auch eine Entscheidung des Rates der Stadt Kleve herbeizuführen ist. Insoweit sind sowohl im Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR als auch im Rat der Stadt Kleve entsprechende Beschlüsse zu fassen, wobei die Beschlussfassung des Rates der Stadt Kleve im Rahmen der Festsetzung des städtischen Nachtrages 2016 erfolgen wird.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Verwaltungsrat der Umweltbetriebe, 07.06.2016
Beschluss:
Der Verwaltungsrat der USK nimmt den beigefügten Entwurf des I. Nachtrages der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR zur Kenntnis und beschließt einstimmig, diesen ergänzend zum Wirtschaftsplan 2016 festzusetzen.
Wortbeitrag:
Leitender Verwaltungsdirektor Janssen erläutert die Drucksache.
Haupt- und Finanzausschuss, 15.06.2016
Rat, 29.06.2016

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