461/X. - Investitionskostenzuschuss für das Familienzentrum Zauberstern

Vorlagennummer	461/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Investitionskostenzuschuss für das Famil.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Jugendhilfeausschuss beschließt, dem Caritasverband Kleve e. V. einen weiteren Investitionskostenzuschuss in Höhe der tatsächlichen Kosten, höchstens jedoch 15.000 €, für die Einrichtung der dritten Gruppe im Familienzentrum Zauberstern zu bewilligen. Die Zweckbindungsfrist beträgt 5 Jahre.

Sachverhalt:

Der Caritasverband Kleve e. V. hat zum 01.08.2014 bis zur Erstellung eines Neubaus eine Übergangs-Kita eingerichtet. Die Kita hat den Betrieb mit zwei Gruppen begonnen. Zur Bereitstellung eines bedarfsgerechten Angebotes im Rahmen der Jugendhilfeplanung wurde zum 01.08.2016 eine dritte Gruppe in Betrieb genommen.

Für die dritte Gruppe hat der Caritasverband Kleve e. V. im April einen Investitionskostenzuschuss zu den Aufwendungen für die Ausstattung der weiteren Gruppe beantragt. Die entstehenden Kosten wurden bei sparsamer Planung mit 14.523,39 € berechnet.

Seit der Antragstellung wurde der vorliegende Antrag und die Planung zum Neubau zwischen dem Träger und der Verwaltung näher abgestimmt. Aus den Gesprächen ist deutlich geworden, dass der beantragte Zuschuss für eine adäquate Ausstattung der weiteren Gruppe erforderlich ist, um diese mit Mobiliar und Spielsachen auszustatten. Gleichzeitig besteht Konsens, dass das angeschaffte Inventar auch in den Neubau übernommen wird und dass diesbezüglich eine Doppelförderung ausgeschlossen ist. Dies kann durch die vorgeschlagene Zweckbindungsfrist von 5 Jahren erreicht werden.

Bisher hat der Caritasverband zur Einrichtung des Familienzentrums Zauberstern einen kommunalen Zuschuss von 46.128,97 € erhalten. Mit dem nunmehr beantragten Zuschuss erhöht sich die Summe insgesamt auf 60.652,36 €. Die zusätzlichen Mittel sind im Nachtragshaushalt 2016 für diesen Zweck bereitgestellt worden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Jugendhilfeausschuss, 31.08.2016

Beschluss:	Der Jugendhilfeausschuss beschließt einstimmig, dem Caritasverband Kleve e. V. einen weiteren Investitionskostenzuschuss in Höhe der tatsächlichen Kosten, höchstens jedoch 15.000 €, für die Einrichtung der dritten Gruppe im Familienzentrum Zauberstern zu bewilligen. Die Zweckbindungsfrist beträgt 5 Jahre.
Wortbeitrag:	Abteilungsleiter Koch erläutert die Drucksache. StV Kanders fragt an, ob die vorgeschlagene Zweckbindungsfrist ausreichend sei. Abteilungsleiter Koch erklärt, dass sich die Frist an der üblichen Frist bei Ausstattungsmaßnahmen orientiere. Wegen der unzureichenden Raumsituation am Standort der Übergangs-Kita sei ein Neubau kurzfristig und damit innerhalb der Zweckbindungsfrist zu erwarten.

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