692/X. - Jahresabschluss 2016 der USK AöR

a) Feststellung des Jahresabschlusses der USK AöR zum 31.12.2016
b) Feststellung des Lageberichtes der USK AöR für das Wirtschaftsjahr 2016
c) Beschluss über die Ergebnisverwendung
d) Beschluss über die Entlastung des Vorstandes

Vorlagennummer	692/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Jahresabschluss 2016 der USK AöR.pdf

Beschlussvorschlag:

a) Der Rat der Stadt Kleve und der Verwaltungsrat der USK AöR stellen den Jahresabschluss 2016 entsprechend dem vorgelegten Bericht fest.
b) Der Rat der Stadt Kleve und der Verwaltungsrat der USK stellen den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 fest.
c) Der Rat der Stadt Kleve und der Verwaltungsrat der USK AöR beschließen die Verwendung des Gesamtergebnisses 2016 wie dargestellt.
d) Der Verwaltungsrat der USK AöR erteilt dem ehemaligen Vorstand der USK AöR, Herrn Rolf Janssen, für das Wirtschaftsjahr 2016 Entlastung.

Sachverhalt:

Der Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2016 der USK AöR ist Ihnen bereits zugegangen.

Das Geschäftsjahr 2016 schließt bei einer Bilanzsumme von rd. 95,6 Mio. € und einem Umsatzvolumen von rd. 25,2 Mio. € (einschl. andere aktivierte Eigenleistungen und sonstige betriebliche Erträge) mit einem Jahresüberschuss von 2.385.019,60 € ab.
Es wird vorgeschlagen, das Gesamtergebnis wie folgt zu verwenden:

1. Ausschüttung an die Stadt Kleve 2.147.000,00 €
2. Zuführung zur Rücklage für spätere Investitionen 238.019,60 €
2.385.019,60 €

Über die Feststellung des Jahresabschlusses sowie die Ergebnisverwendung beschließt nach der Kommunalunternehmensverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (KUV NRW) in Verbindung mit § 6 Abs. 3 Ziffern 14 und 15 der Satzung der Stadt Kleve über die USK AöR der Verwaltungsrat, wobei es diesbezüglich auch der Entscheidung des Rates der Stadt Kleve bedarf.

Nach § 27 Abs. 1 KUV NRW sowie § 6 Abs. 3 Ziffer 16 der Satzung der Stadt Kleve über die USK AöR entscheidet der Verwaltungsrat im Rahmen der Feststellung des Jahresabschlusses auch über die Entlastung des Vorstandes der USK AöR.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Verwaltungsrat der Umweltbetriebe, 05.09.2017

Beschluss:

Der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beschließt einstimmig, a) den Jahresabschluss 2016 entsprechend dem vorgelegten Bericht festzustellen. b) den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 festzustellen. c) die Verwendung des Gesamtergebnisses 2016 wie in der Drucksache Nr. 692/X. dargestellt. Hinweis zur Niederschrift: Über Beschlussvorschlag d) der Drucksache entscheidet der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR nach Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Kleve zu a) bis c) in seiner kommenden Sitzung.

Wortbeitrag:

Herr Abts von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Heilmaier & Partner GmbH trägt zum Jahresabschluss 2016 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve anhand einer Powerpoint-Präsentation vor, die der Niederschrift als Anlage beigefügt ist. Stellv. Verwaltungsratsvorsitzende Bürgermeisterin Northing lässt über die Beschlussvorschläge a) bis c) der Drucksache abstimmen.

Haupt- und Finanzausschuss, 27.09.2017

Wortbeitrag:

Bürgermeisterin Northing lässt über die Beschlussvorschläge a) bis c) der Drucksache abstimmen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, den Beschlussvorschlägen a) bis c) der Drucksache zu folgen. Über Beschlussvorschlag d) der Drucksache entscheidet der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR nach Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Kleve zu a) bis c) in seiner kommenden Sitzung.

Rat, 11.10.2017

Beschluss:

Nach Beschluss des Verwaltungsrates der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR am 05.09.2017 beschließt der Rat der Stadt Kleve einstimmig, a) den Jahresabschluss 2016 entsprechend dem vorgelegten Bericht festzustellen. b) den Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2016 festzustellen. c) die Verwendung des Gesamtergebnisses 2016 wie in der Drucksache Nr. 692/X. dargestellt. Über Beschlussvorschlag d) der Drucksache entscheidet der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR in seiner nächsten Sitzung.

Wortbeitrag:

Bürgermeisterin Northing lässt über die Beschlussvorschläge a) bis c) der Drucksache abstimmen.

Verwaltungsrat der Umweltbetriebe, 07.11.2017

Beschluss:	Der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR erteilt dem ehemaligen Vorstand der USK AöR, Herrn Rolf Janssen, für das Wirtschaftsjahr 2016 einstimmig Entlastung. Verwaltungsratsvorsitzender Haas bittet Herrn Herrn Koppetsch dem alten Vorstand und dem gesamten Team den Dank für die geleistete Arbeit in 2016 auszusprechen.

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