1019/X. - Kanalerneuerung „Neugestaltung Stadthallenumfeld“; zusätzliche Mittelbereitstellung

Vorlagennummer	1019/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Kanalerneuerung „Neugestaltung Stadthall.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beschließt im Vorgriff auf den I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 eine zusätzliche Mittelbereitstellung in Höhe von 425.000 € für die Kanalerneuerung im Rahmen der Neugestaltung des Stadthallenumfeldes.

Sachverhalt:

Die Gesamtkosten 2019 für die Neugestaltung des Stadthallenumfeldes wurden durch den Fachbereich 66 – Tiefbau in den einzelnen politischen Gremien vorgestellt. In diesen Kosten waren auch insgesamt 500.000 € für den Kanalbau vorgesehen.

Bei der Übermittlung der Kostenzusammenstellung für den Wirtschaftsplan 2019 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR hat sich ein redaktioneller Fehler eingestellt. Statt der kalkulierten Kosten in Höhe von 500.000 € wurden in der übersandten Zusammenstellung irrtümlich nur 75.000 € ausgewiesen.

Gemäß § 6 Abs. 3. Nr. 8 der Satzung der Stadt Kleve über die Anstalt des öffentlichen Rechts „USK – Umweltbetriebe der Stadt Kleve“ vom 17.12.2008 entscheidet der Verwaltungsrat über Abweichungen vom Wirtschaftsplan, die im Einzelfall einen Betrag von 50.000 € überschreiten und nicht anderweitig gedeckt werden können.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Verwaltungsrat der Umweltbetriebe, 05.02.2019

Beschluss:	Der Verwaltungsrat der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR beschließt einstimmig im Vorgriff auf den I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2019 eine zusätzliche Mittelbereitstellung in Höhe von 425.000 € für die Kanalerneuerung im Rahmen der Neugestaltung des Stadthallenumfeldes.
Wortbeitrag:	Tariflich beschäftigter Klockhaus erläutert die Drucksache.

nach oben