940/X. - Klever Versorgungsbetriebe GmbH; Jahresabschlüsse 2017 und Entlastung des Aufsichtsrates

Vorlagennummer	940/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Klever Versorgungsbetriebe GmbH Jahresab.pdf

Beschlussvorschlag:

.1. Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Kleve GmbH

Der Rat beschließt, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen,

den Jahresabschluss der Stadtwerke Kleve GmbH zum 31. Dezember 2017

- mit einer Bilanzsumme von 49.636.655,71 €
- einem Bilanzgewinn von 0,00 €
- einem Jahresüberschuss von 0,00 €

gemäß § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen.

der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen.

Die Klever Versorgungsbetriebe GmbH als Mehrheitsgesellschafter der Stadtwerke Kleve GmbH gewährt der Stadtwerke Kleve GmbH eine Einlage in Höhe von 2.009.507,90 €.

Diese Einlage wird als andere Zuzahlung des Gesellschafters in das Eigenkapital gewährt, welche gemäß § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB als Kapitalrücklage in das Eigenkapital der Stadtwerke Kleve GmbH einzustellen ist. Die Einlage ist dem Geschäftsbereich Wasser zuzuordnen.


1.2. Jahresabschluss 2017 der Bäderbetriebe Kleve GmbH

Der Rat beschließt, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen,

den Jahresabschluss der Bäderbetriebe Kleve GmbH zum 31. Dezember 2017

- mit einer Bilanzsumme von 19.567.445,91 €
- einem Bilanzgewinn von 0,00 €
- einem Jahresüberschuss von 0,00 €

gemäß § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen.

der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen.


1.3. Jahresabschluss 2017 der Klever Versorgungsbetriebe GmbH

Der Rat beschließt, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen,

den Jahresabschluss der Klever Versorgungsbetriebe GmbH zum 31. Dezember 2017

- mit einer Bilanzsumme von 33.097.758,98 €
- einem Bilanzgewinn von 3.709.507,90 €
- einem Jahresüberschuss von 3.709.507,90 €

gem. § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen.

der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen.

aus dem Bilanzgewinn 2.009.507,90 € gemäß § 272 Abs. 3 HGB in die Gewinnrücklage einzustellen.

den verbleibenden Betrag des Bilanzgewinns in Höhe von 1.700.000 € auszuschütten.


Der Rat nimmt den Konzernabschluss zum 31. Dezember 2016

- mit einer Bilanzsumme von 72.618.720,33 €
- einem Konzernjahresüberschuss von 3.376.536,90 €

zur Kenntnis.


2. Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr 2016

Der Rat beschließt, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen, dem Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen.

Sachverhalt:

Der Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe GmbH hat am 12.07.2018 beschlossen, Empfehlungen an die Gesellschafterversammlung hinsichtlich der Jahresabschlüsse 2017 der Stadtwerke Kleve GmbH, der Bäderbetriebe Kleve GmbH und der Klever Versorgungsbetriebe GmbH sowie der Erhöhung der Gewinnrücklagen der Klever Versorgungsbetriebe GmbH abzugeben.

Darüber hinaus ist über eine Entlastung des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahres 2017 zu beschließen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 26.09.2018

Wortbeitrag:

Bürgermeisterin Northing lässt zunächst über die Beschlussvorschläge 1.1. bis 1.3. der Drucksache abstimmen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, den Beschlussvorschlägen 1.1. bis 1.3. der Drucksache zu folgen. Bürgermeisterin Northing sowie die übrigen Mitglieder des Aufsichtsrates der Klever Versorgungsbetriebe GmbH nehmen an der Beratung und Abstimmung zu Beschlussvorschlag 2. der Drucksache nicht teil. Da beide stellvertretenden Vorsitzenden ebenfalls nicht mitwirken dürfen, übernimmt StV. Boskamp den Vorsitz. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag 2. der Drucksache zu folgen.

Rat, 10.10.2018

Beschluss:

1.1. Jahresabschluss 2017 der Stadtwerke Kleve GmbH Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen, den Jahresabschluss der Stadtwerke Kleve GmbH zum 31. Dezember 2017 - mit einer Bilanzsumme von 49.636.655,71 € - einem Bilanzgewinn von 0,00 € - einem Jahresüberschuss von 0,00 € gemäß § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen. der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen. Die Klever Versorgungsbetriebe GmbH als Mehrheitsgesellschafter der Stadtwerke Kleve GmbH gewährt der Stadtwerke Kleve GmbH eine Einlage in Höhe von 2.009.507,90 €. Diese Einlage wird als andere Zuzahlung des Gesellschafters in das Eigenkapital gewährt, welche gemäß § 272 Abs. 2 Nr. 4 HGB als Kapitalrücklage in das Eigenkapital der Stadtwerke Kleve GmbH einzustellen ist. Die Einlage ist dem Geschäftsbereich Wasser zuzuordnen. 1.2. Jahresabschluss 2017 der Bäderbetriebe Kleve GmbH Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen, den Jahresabschluss der Bäderbetriebe Kleve GmbH zum 31. Dezember 2017 - mit einer Bilanzsumme von 19.567.445,91 € - einem Bilanzgewinn von 0,00 € - einem Jahresüberschuss von 0,00 € gemäß § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen. der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen. 1.3. Jahresabschluss 2017 der Klever Versorgungsbetriebe GmbH Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen, den Jahresabschluss der Klever Versorgungsbetriebe GmbH zum 31. Dezember 2017 - mit einer Bilanzsumme von 33.097.758,98 € - einem Bilanzgewinn von 3.709.507,90 € - einem Jahresüberschuss von 3.709.507,90 € gem. § 46 Ziffer 1 GmbH-Gesetz festzustellen. der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen. aus dem Bilanzgewinn 2.009.507,90 € gemäß § 272 Abs. 3 HGB in die Gewinnrücklage einzustellen. den verbleibenden Betrag des Bilanzgewinns in Höhe von 1.700.000 € auszuschütten. Der Rat nimmt den Konzernabschluss zum 31. Dezember 2016 - mit einer Bilanzsumme von 72.618.720,33 € - einem Konzernjahresüberschuss von 3.376.536,90 € zur Kenntnis. Bürgermeisterin Northing und die übrigen Mitglieder des Aufsichtsrates der Klever Versorgungsbetriebe GmbH nehmen an der Beratung und Abstimmung zu Beschlussvorschlag 2. der Drucksache nicht teil. StV. Schmidt übernimmt den Vorsitz. Beschluss: Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, der Gesellschafterversammlung zu empfehlen, dem Aufsichtsrat der Klever Versorgungsbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr 2017 Entlastung zu erteilen.

Wortbeitrag:

Bürgermeisterin Northing lässt zunächst über die Beschlussvorschläge 1.1. bis 1.3. der Drucksache abstimmen.

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