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875/X. - Konzept zur Verwendungsplanung "Gute Schule 2020"

Vorlagennummer875/X.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Kleve beschließt das als Anlage beigefügte Konzept zur Verwendung der im Rahmen des Projektes „Gute Schule 2020“ eingeräumten Kontingente durch die NRW.BANK.

Sachverhalt:


Auf Grund des Gesetzes zur Stärkung der Schulinfrastruktur in Nordrhein-Westfalen (Gute Schule 2020) vom 15.12.2016 leistet das Land NRW Schuldendiensthilfen für die nach diesem Gesetz ausgewiesenen Kredite an die jeweiligen Kommunen. Für die Stadt Kleve stehen ab dem Jahr 2017 insgesamt 5.320.568 Euro zur Verfügung. Ziel des Programms „NRW.BANK.Gute Schule 2020“ ist, die Modernisierung des Bildungsstandortes Nordrhein-Westfalen weiter voranzutreiben. Den Kommunen in NRW soll eine langfristige Finanzierungsmöglichkeit für die Sanierung, die Modernisierung und den Ausbau der kommunalen Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt werden.
Spätestens 30 Monate nach Auszahlung ist der Verwendungsnachweis der NRW.BANK einzureichen. Zeitgleich mit Einreichung des Verwendungsnachweises muss die Kommune bestätigen, dass der Beschluss des Rates über die Verwendungsplanung der im Rahmen dieses Programms eingeräumten Kreditkontingente vorliegt.
Das beigefügte Konzept beinhaltet die vorgesehene Verwendung der Haushaltsmittel ab dem Jahr 2017 bis 2020.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Schulausschuss, 28.05.2018
Wortbeitrag:
Erster Beigeordneter Haas erläutert die Drucksache. Der Rat müsse einen Beschluss in der Gesamtheit fassen, da dieser zugleich als Verwendungsnachweis diene.

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
Haupt- und Finanzausschuss, 13.06.2018
Wortbeitrag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
Rat, 28.06.2018
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig das der Drucksache Nr. 875/X. als Anlage beigefügte Konzept zur Verwendung der im Rahmen des Projektes „Gute Schule 2020“ eingeräumten Kontingente durch die NRW.BANK.

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