662/X. - Namensgebung für die Gesamtschule Oberstadt

Vorlagennummer	662/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Beschluss Namensgebung 160517.pdf
• Namensgebung für die städtische Seklunda.pdf
• Einverständnis Verwertungsgesellschaft_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt, die Gesamtschule Oberstadt der Stadt Kleve (Schulnummer 100019) Hoffmannallee 15, 47533 Kleve, ab dem Schuljahr 2017/18 den Namen "Joseph Beuys Gesamtschule der Stadt Kleve, Sekundarstufen I und II, Hoffmannallee 15, 47533 Kleve" zu erteilen.

Sachverhalt:

Der Schulträger ist berechtigt, den Name einer Schule jederzeit zu ändern. Gemäß § 6 Abs. 4 Schulgesetz NRW muss der Name einer Schule den Schulträger, die Schulform und die Schulstufe bezeichnen. Der Name der Schule muss sich von anderen Schulen in der Stadt unterscheiden.

Die Schulkonferenz der Sekundarschule hat in der Sitzung am 16.05.2017 beschlossen, der Städtischen Gesamtschule Oberstadt den Namen

Joseph Beuys Gesamtschule der Stadt Kleve
Sekundarstufen I und II
Hoffmannallee 15
47533 Kleve
zu erteilen.

Die Verwertungsgesellschaft BILD-KUNST hat mit Schreiben vom 26.10.2016 (siehe Anlage) der Verwendung des Namens für die Schule zugestimmt.

Der Schulträger beschließt über den Namen der Schule. Der Beschluss wird der Bezirksregierung zur Änderung angezeigt.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Schulausschuss, 31.05.2017

Wortbeitrag:	Oberverwaltungsrätin Wier erläutert die Drucksache. Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Haupt- und Finanzausschuss, 07.06.2017

Wortbeitrag:

Auf Nachfrage von StV. Rütter zu den Andeutungen des Probst Mecking zum nationalsozialistischen Hintergrund des Joseph Beuys stellen StV. Gebing und StV. Dr. Meyer-Wilmes klar, dass diese lediglich im Lebensalter von Joseph Beuys begründet sein könnten, es dafür weiter keine stichhaltigen Hinweise gebe, so dass diesen Andeutungen keine Beachtung geschenkt werden solle. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig bei einer Enthaltung, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 28.06.2017

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, die Gesamtschule Oberstadt der Stadt Kleve (Schulnummer 100019) Hoffmannallee 15, 47533 Kleve, ab dem Schuljahr 2017/18 den Namen "Joseph Beuys Gesamtschule der Stadt Kleve, Sekundarstufen I und II, Hoffmannallee 15, 47533 Kleve" zu erteilen.

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