876/X. - Namensgebung Volkshochschule Kleve

Vorlagennummer	876/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• örV_1.pdf
• Namensgebung Volkshochschule Kleve.pdf
• Mögliches Logo VHS WF_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt, die Änderung des § 1 der öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule vom 14.12.1995 dahingehend, dass die Volkshochschule Kleve den Namen " Volkshochschule Kleve - Wilhelm Frede" trägt. Die Änderung soll ab dem 01.09.2018 wirksam werden.

Sachverhalt:

Der Rat der Stadt Kleve hat in seiner Sitzung am 20.12.2017 beschlossen, der Volkshochschule Kleve den Namen "Wilhelm-Frede-Volkshochschule" zu erteilen.

Die notwendige Änderung der öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule vom 14.12.1995 wurde mit den Bürgermeistern der beteiligten Kommunen besprochen. Eine Einigung auf den Namen "Wilhelm-Frede-Volkshochschule" konnte nicht erzielt werden. Stattdessen konnten sich die Beteiligten auf den Namen " Volkshochschule Kleve - Wilhelm-Frede" einigen.

Die Namensgebung sollte zum 01.09.2018 wirksam werden, da die VHS derzeit dem ISO-9001-Audit unterliegt und möglichst keine Störungen diesen Prozess beeinflussen sollten. Darüberhinaus wird das neue Programmheft Ende Juni erstellt und sollte die Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung bis dahin genehmigt sein, so könnte das Programmheft für das 2. Halbjahr 2018 bereits mit dem neuen Design und Name erscheinen. Liegt die Genehmigung erst später vor, so wird die Änderung auf jeden Fall im Programmheft des 1. Halbjahres 2019 erkennbar sein.

Ein mögliches neues Design für die Druckschriften liegt dieser Drucksache bei.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Schulausschuss, 28.05.2018

Wortbeitrag:

Oberverwaltungsrätin Wier erklärt, dass der Beschlussvorschlag dahingehend geändert werden müsse, dass nicht der § 1 sondern der § 2 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung betroffen sei. Der Beschlussvorschlag müsse entsprechend geändert werden. St.V. Delbeck bittet die anstehende Satzungsänderung auch sprachlich anzupassen. Oberverwaltungsrätin Wier versichert eine komplette Überarbeitung. St.V. Cosar äußert seine Zustimmung und lobt den neuen Namen der Volkshochschule als sehr gelungen. St.V. Meyer-Wilmes ist froh über den Abschluss und bedankt sich bei der Verwaltung für die Bemühungen. Sie fürchtet jedoch, dass der Name Wilhelm Frede im Alltag untergehen könnte. Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Haupt- und Finanzausschuss, 13.06.2018

Wortbeitrag:	Bürgermeisterin Northing weist auf die Änderung des Beschlussvorschlages dahingehend hin, dass § 2 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu ändern sei. Zudem solle die Satzung eine entsprechende Überarbeitung erfahren. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache unter Berücksichtigung der vorgetragenen Änderungen zu folgen.

Rat, 28.06.2018

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, die Änderung des § 2 der öffentlichen-rechtlichen Vereinbarung zur gemeinsamen Wahrnehmung der Aufgaben der Volkshochschule vom 14.12.1995 dahingehend, dass die Volkshochschule Kleve den Namen "Volkshochschule Kleve - Wilhelm Frede" trägt. Die Änderung soll ab dem 01.09.2018 wirksam werden. Zudem wird die Satzung eine entsprechende Überarbeitung erfahren.

Wortbeitrag:

Bürgermeisterin Northing weist auf die Änderung des Beschlussvorschlages dahingehend hin, dass § 2 der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zu ändern sei. Zudem solle die Satzung eine entsprechende Überarbeitung erfahren.

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