620/X. - Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve – Nijmegen

Vorlagennummer	620/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve – Ni.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve nimmt das Ergebnisprotokoll zur Kenntnis. Zusätzlich werden die sechs aufgezeigten Punkte als Rahmenbedingungen für die Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve - Nijmegen vom Rat der Stadt Kleve beschlossen.

Sachverhalt:

Am 27.01.2017 hat eine Besprechung mit den betroffenen Anrainerkommunen stattgefunden. Eingeladen hat der Landrat in Kooperation mit der Euregio. Zu den Anrainerkommunen gehören Nijmegen, Berg en Dal, Kranenburg und Kleve.

Alle Anrainer stehen der Reaktivierung der Bahnstrecke positiv gegenüber. Die Ergebnisse der Sintropherstudie zur Streckenreaktivierung Kleve-Nijmegen aus dem Jahre 2011 bilden eine wichtige Grundlage. Die Fahrgastprognosen sollten allerdings den aktuellen Rahmenbedingungen, zum Beispiel in Bezug auf das mögliche Potenzial der Hochschule Rhein-Waal, angepasst werden. Bei einer Reaktivierung geht es ausschließlich um den Personenverkehr. Der Güterverkehr soll von vornherein ausgeschlossen werden.

Über die technischen Rahmenbedingungen der Fahrzeuge können noch keine Aussagen getroffen werden. Insgesamt wird jedoch vereinbart, dass es sich lediglich um Schienenfahrzeuge handeln und der durchgängige Verkehr vom Bahnhof Nijmegen bis zum Bahnhof Kleve sichergestellt werden soll. Eine Fortschreibung, die auf der aktuellen Sintropherstudie aufbaut, wäre notwendig, um noch bestehende Fragen zu klären.

Folgende Punkte wurden gemeinsam erarbeitet und als Rahmenbedingungen für weitere Abstimmungen festgehalten:

· Die Bahntrasse ist als Schienenstrecke zu sichern
· Die Reaktivierung der Bahntrasse ist gewünscht
· Güterverkehr ist auszuschließen
· Durchgängige Bahnstrecke für Schienenfahrzeuge
· Durchgängig vom Bahnhof Nijmegen bis Bahnhof Kleve
· Schienenfahrzeuge fahren so schnell wie möglich – in Ortsteilen so langsam wie notwendig

Die Anrainerkommunen sollen diese Rahmenbedingungen in ihrer Kommune abstimmen und politisch beschließen lassen. Danach sollen sich die Kommunen wieder zusammensetzen und das weitere Vorgehen abstimmen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 16.03.2017

Wortbeitrag:

Stadtverordneter Gietemann regt im Namen der SPD-Fraktion die Prüfung der Einrichtung einer Haltestelle in Donsbrüggen an. Für den Fall, dass eine durchgängige Verbindung bis zum Hauptbahnhof "Nijmegen Station" nicht möglich sei, würde in einem ersten Schritt auch eine Verbindung bis zur Haltestelle "Heijendaal" (Nijmegen) ausreichen. Der Bau- und Planungsausschuss nimmt das Ergebnisprotokoll zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, so wie in der Drucksache Nr. 620 /X. zu beschließen.

Haupt- und Finanzausschuss, 29.03.2017

Wortbeitrag:

StV. Gietemann bittet um Prüfung der möglichen Einrichtung einer Haltestelle in Donsbrüggen. StV. Bay weist darauf hin, dass es bereits eine Machbarkeitsstudie gebe und dass die Einrichtung eines Büros zur Koordination der Verfahren zur Reaktivierung der Bahnlinie beschlossen worden sei. Bürgermeisterin Northing antwortet, dass die Einrichtung des Büros vom Rat der Stadt Kleve beschlossen worden sei, aber von den übrigen beteiligten Kommunen abgelehnt werde. Die Machbarkeitsstudie werde hinsichtlich ihrer Aktualität in Frage gestellt. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 05.04.2017

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve nimmt das Ergebnisprotokoll zur Kenntnis. Zusätzlich werden die sechs aufgezeigten Punkte als Rahmenbedingungen für die Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve - Nijmegen einstimmig vom Rat der Stadt Kleve beschlossen.

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