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1148/X. - Schulentwicklungsplanung; Grundschulen

Vorlagennummer1148/X.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Verwaltung, die möglichen Erweiterungen für die GGS Karl-Leisner, KG Marienschule, KG Johanna-Sebus-Rindern und die KG St.Michael Reichswalde in der in der Tabelle genannten Reihenfolge zu prüfen.

Sachverhalt:


Mit Datum vom 28.08.2017 wurde das Büro Dr. Garbe & Lexis (heute Dr. Garbe, Lexis & Berlepsch) mit der Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für die Schulen der Stadt Kleve beauftragt.
Am 20.12.2017 hat der Rat beschlossen, den offenen Ganztag und den Ganztag an den weiterführenden Schulen als Teil der Schulentwicklungsplanung zu beauftragen. Dieser Auftrag wurde mit Datum vom 15.07.2018 an das Büro Garbe & Lexis erteilt.

Das Gutachten, die Schülerzahlenentwicklung und die Raumanalyse wurden im Schulausschuss am 05.12.2018 vorgelegt.

Nach der Schülerzahlenentwicklung (Schulentwicklungsplan Seite 35) und bei einer angenommenen gleichbleibenden kommunalen Klassenrichtzahl von 23 werden in den Jahren 2022 und 2023 je 21 Züge und danach 20 Züge benötigt.

Gemäß § 6a der Verwaltungsvorschriften zur Verordnung zur Ausführung des § 93 Abs. 2 Schulgesetz NRW erfolgt die Klassenbildung an den Grundschulen wie folgt:
Bis 29 Kinder 1 Klasse
30-56 Kinder 2 Klassen
57-81 Kinder 3 Klassen
82-104 Kinder 4 Klassen

Die Schulen nehmen bis an die Grenze auf und die Grundschulen, besonders die Schulen des gemeinsamen Lernens (An den Linden, Karl-Leisner und Willibrord) wünschen sich, kleinere Klassen bilden zu können.
Folgendes wird angemerkt:
a. Die hohe Anmeldezahl an der Grundschule An den Linden in den Jahren 2018 und 2019 wird u.a. mit der vorübergehenden Schließung der Montessorischule an der Spyckstraße begründet. Wenn die Montessorischule im Sommer 2020 fertig ist, müsste sich die Situation entspannen.
b. Wenn die Montessorischule im Sommer 2020 fertig ist, wird die Dependance in Griethausen aufgelöst. Aus diesem Grund muss die Willibrordschule auf 4 Züge erweitert werden, damit die Schüler und Schülerinnen (SuS) dort aufgenommen werden können. Die Erweiterung der Willibrordschule ist angestoßen und die Fertigstellung ist für 2021/22 geplant.
c. Die Marienschule und die St. Michael Grundschule müssen in jedem Jahr Kinder ablehnen. Ein Ausbau auf 3 Züge wäre an der Marienschule umsetzbar und würde die Situation entspannen. Auch mit Blick auf das Neubaugebiet an der Königsallee ist eine Erweiterung der Marienschule zu prüfen. Außerdem kann durch diese Maßnahme die Zügigkeit aller Grundschulen auf 21 angehoben werden.
d. Der offene Ganztag an den Grundschulen soll auf eine Quote von 75 % ausgebaut werden. Die Verwaltung sieht diese Quote als gesamte Betreuungsquote, also für den offenen Ganztag und das Betreuungsprojekt „Schule von 8-1“.
e. Die Schulstandorte Griethausen und Konrad-Adenauer-Gymnasium sollten als mögliche Ausweichstandorte erhalten bleiben.

In der anliegenden Tabelle ist die Zügigkeit dargestellt und die notwendigen Erfordernisse, um eine höhere Zügigkeit zu erreichen. Außerdem wurde eine grobe Kostenschätzung erstellt. Die Kostenschätzung ist einerseits deswegen grob, weil sie sich auf die heutigen Bedarfe bezieht. Bei einer Planung in den späteren Jahren können bis dahin noch andere Bedarfe z.B. durch Veränderung in der Schullandschaft entstehen. Andererseits ist die Kostenschätzung als grob zu bezeichnen, da die Kosten nur von den zu erstellenden Raumflächen ausgehen. Da überwiegend im Bestand gebaut wird, können weitere unvorhersehbare Kosten entstehen.

Die Berechnungen des Gebäudemanagements sind als Anlage beigefügt.


Hinweis: Auf der Homepage der Stadt Kleve (https://www.kleve.de/de/inhalt/gesamt-bautenstaende-gsk-zum-05.02.2019/ ) sind die Bautenstände der Schulen übersichtlich dargestellt.

Auswirkungen:


siehe Anlage

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Schulausschuss, 18.09.2019
Wortbeitrag:
Oberverwaltungsrätin Wier erläutert die Drucksache.

StV. Cosar führt aus, dass die CDU die Vorlage positiv bewerte, das Programm jedoch für ambitioniert halte. Es bestünden Zweifel an der Umsetzbarkeit der Vorhaben. Zudem habe er registriert, dass es sich bei den angegebenen Kosten um grobe Schätzungen handle.

StV. Welberts signalisiert die Zustimmung der SPD. Er halte es für verantwortungsvoll nicht mit Maßnahmen zu warten und die Bildungslandschaft aktiv zu gestalten.

StV. Meyer-Wilmes lobt die Vorlage, ist jedoch argwöhnisch, dass die Baumaßnahmen in den angegebenen Zeitfenstern umgesetzt werden können.

Bürgermeisterin Northing weist darauf hin, dass im Bereich des Gebäudemanagements 6,5 zusätzliche Stellen geschaffen worden seien. Man gehe davon aus personell gut gerüstet zu sein, um die anstehenden Bauprojekte entsprechend der geplanten Zeitschienen bearbeiten zu können.

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Haas führt aus, dass sich die Hälfte des Investitionsvolumens von 28,5 Mio. € (Ziffer 1 und 2 der Prioritätenliste Grundschulen) bereits in der Umsetzungsphase befinde. Die Errichtung des zusätzlichen Baukörpers an der Willibrordschule werde den laufenden Schulbetrieb nicht stören, da es sich hierbei um einen Anbau handle. Die Zeitschiene für die unter Ziffer 1 bis 3 der Prioritätenliste Grundschulen angegebenen Projekte sei somit realistisch.

Bürgermeisterin Northing erklärt, man werde die Anregungen der StV. Meyer-Wilmes aufnehmen, in die Raumplanung einbeziehen und in einer der nächsten Schulausschusssitzungen die Klever OGS-Konzepte vorstellen.

Auf Nachfrage des sachkundigen Bürgers Alkas bestätigt Oberverwaltungsrätin Wier, dass auch im Rahmen der Ausbauplanungen die Digitalisierung der Schulen eine hohe Priorität habe und verweist auf den Digitalpakt. Der Antrag hierzu laufe bereits, so dass auch die Hardware an Schulen aufgestockt werden könne. Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Haas ergänzt, dass es sich bei den durch die Arbeitsgruppe ermittelten Kosten um reine Baukosten handle und Kosten für die Ausstattung noch hinzuzurechnen seien.

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
Haupt- und Finanzausschuss, 25.09.2019
Wortbeitrag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.
Rat, 09.10.2019
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve beauftragt die Verwaltung einstimmig, die möglichen Erweiterungen für die GGS Karl-Leisner, KG Marienschule, KG Johanna-Sebus-Rindern und die KG St.Michael Reichswalde in der in der Tabelle der Drucksache Nr. 1148/X. genannten Reihenfolge zu prüfen.

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