899/X. - Teilentwidmung des Spielplatzes Florastraße

Vorlagennummer	899/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Reduzierung der Spielfläche Florastraße.pdf
• Anlage Karte_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt, eine Teilfläche des Spielplatzes Florastraße zu entwidmen.

Sachverhalt:

Im Rahmen der Sitzung des Unterausschusses Spielplätze vom 23.01.2017 wurde die Spielfläche "Florastraße" besichtigt. Die Spielfläche ist insgesamt mit ca. 3.700 m² sehr großzügig bemessen, so dass angedacht wurde, die Spielgeräte auf eine Teilfläche umzusetzen. Die frei werdende Fläche soll für eine Wohnbebauung zur Verfügung gestellt werden (s. Markierung im anliegenden Lageplan).

In dem anliegenden Lageplan ist u. a. die Fläche von ca. 1.000 m² gekennzeichnet, die als Spielfläche verbleiben soll. Auf der zu erhaltenden Teilfläche sind bereits eine Rutsche, ein Karussell, ein Kletterbogen und ein Sandkasten mit Spielhaus vorhanden. Bis auf die Seilbahn können alle weiteren Spielgeräte auf die verbleibende Fläche umgesetzt werden. Dies sind ein Einpunktschwinger, eine Doppelschaukel, und ein Klettergerät.

Nach erfolgter Vorprüfung, hat der Unterausschuss Spielplätze in seiner Sitzung vom 07.05.2018 erneut über die Teilentwidmung beraten und empfohlen, die im Lageplan markierte Teilfläche als Spielplatz zu entwidmen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Unterausschuss Spielplätze, 03.09.2018

Jugendhilfeausschuss, 14.11.2018

Wortbeitrag:	Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig zu beschließen, eine Teilfläche des Spielplatzes Florastraße zu entwidmen.

Haupt- und Finanzausschuss, 12.12.2018

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschusses empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve mehrheitlich bei einer Gegenstimme, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 18.12.2018

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beschließt mehrheitlich bei drei Gegenstimmen, eine Teilfläche des Spielplatzes Florastraße zu entwidmen.
Wortbeitrag:	StV. Dr. Meyer-Wilmes erinnert daran, dass die Zustimmung ihrer Fraktion an die Sicherstellung der Durchlässigkeit für Fußgänger gebunden sei. StV. Fuchs äußert, dass sie die Teilentwidmung mit Blick auf die mögliche Verdichtung dieses Gebietes nicht für zukunftsweisend halte. StV. Gebing teilt die Zustimmung seiner Fraktion mit, da sie die befürchteten Beeinträchtigungen nicht sehe.

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