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954/X. - Stadthallenumfeld, 2. Bauabschnitt, Wasserstraße

Vorlagennummer954/X.
Beratungsartöffentlich
Drucksache und Anlagen:
Beschlussvorschlag:


Die Umsetzung der Straßen- und Kanalbaumaßnahme „Stadthallenumfeld 2. BA, Wasserstraße, wird im Wesentlichen entsprechend des Entwurfes durchgeführt. Kleinere Anpassungen können im Rahmen der Ausführungsplanung zu dieser Maßnahme noch vorgenommen werden.

Sachverhalt:


Die Entwürfe für den 2. Bauabschnitt wurden in der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses am 06. September 2018 vorgestellt.

Die Eckpunkte für die Gesamtplanung des Stadthallenumfeldes werden im Integrierten Handlungskonzept (IHK) beschrieben:

• Zielsetzung: die Stadt ans Wasser bringen
• Herausführen der Stadthalle aus der derzeitigen Randlage
• Belebung der Außenbereiche, Gastronomie
• Reduzierung der heutigen Übererschließung über drei Straßen
• Ökologische Aufwertung des Kermisdahls und Verbesserung der Fußwegeführung
am Ufer
• Neuordnung des Parkraums und neue Begrünung, dadurch verbessertes und
großzügigeres Erscheinungsbild

Der 1. Bauabschnitt (Lohstätte), mit dem Planungsziel Schaffung von Aufenthaltsqualität, soll im April 2019 abgeschlossen sein. Die Ausführung des 2. Bauabschnitts soll direkt im Anschluss folgen.

Planung
Der Ausbau des 2. Bauabschnitts ist hauptsächlich bedingt durch die derzeitige marode Straßen- und Kanalsituation. Im Zuge der Maßnahme sollen allerdings neben dem Neubau von Straßen- und Kanalanlagen auch die Belange der Barrierefreiheit im öffentlichen Verkehrsraum berücksichtigt werden. Daher werden Querungsmöglichkeiten für Fußgänger im Verlauf der Wasserstraße geschaffen und mit taktilen Leitelementen versehen.
Auch die Gehwegbreiten werden barrierefrei ausgeführt.

Eine stadtgestalterische Aufwertung erfährt der Bereich vor der Stadtbücherei. Dort ist eine Baumneupflanzung in einem Rondell aus verschiedenfarbigem Pflaster, einem Hochbeet und einer Heckeneinfassung vorgesehen. Im Bereich der Bücherei werden auch die Parkplätze neu sortiert angelegt und Fahrradständer installiert.

Im Zuge der Baumaßnahme müssen gegenüber von der Stadtbücherei sechs Pappeln weichen. Diese haben keine Lebensqualität mehr, sind nicht standsicher und werden jährlich von den Umweltbetrieben zurückgeschnitten.
Zwei Platanen befinden sich derzeit im späteren Ausbaubereich bzw. in der Kanaltrasse und müssen gefällt werden.

Bürgerbeteiligung
Die Planungen wurden im Rahmen einer Informationsveranstaltung am 20.09.2018 den Bürgerinnen und Bürgern vorgestellt. Insbesondere wurden in dieser Veranstaltung Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung angeregt. Die Verwaltung hat die Vorschläge aufgenommen und wird ihre Umsetzungsmöglichkeit im Zuge der Ausführungsplanung prüfen.

Der Beginn der Arbeiten zum 2. Bauabschnitt ist nach Abschluss der Ausführungsplanung für April 2019 vorgesehen. Die Bauzeit beträgt ca. 1 Jahr.

Fördersituation
Die zuwendungsfähigen Kosten für die gesamte Umgestaltung des Stadthallenumfeldes betragen nach Kostenschätzung auf Basis der ursprünglichen Planung 2.122.309,00 Euro. Für die Durchführung der Maßnahmen sind Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat „Aktive Stadt – und Ortsteilzentren“ beantragt. Änderungen sind dem Fördermittelgeber kurzfristig mitzuteilen. Der erwartete Anteil Fördermittel beträgt 1.382.226,30 Euro, es verbleibt ein städtischer Anteil von 592.342,70 Euro.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 10.10.2018
Beschluss:
Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, dass die Umsetzung der Straßen- und Kanalbaumaßnahme „Stadthallenumfeld 2. BA, Wasserstraße", im Wesentlichen entsprechend des Entwurfes durchgeführt wird. Kleinere Anpassungen können im Rahmen der Ausführungsplanung zu dieser Maßnahme noch vorgenommen werden.
Wortbeitrag:
Tariflich Beschäftigter Klockhaus trägt ergänzend vor, dass die Anregung aus der Bürgerversammlung am 20.09.2018 hinsichtlich einer Geschwindigkeitsreduzierung mittels einer Fahrbahneinengung im Bereich der Bücherei berücksichtigt worden sei.

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