683/X. - Stadthallenumfeld, Bauabschnitte 1 und 2 im Bereich "Lohstätte"

Vorlagennummer	683/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Stadt Kleve_BM Neugestaltung Stadthallenumfeld_ENTWURF Lageplan_2016.12.07_66Si.002.002_1.pdf
• Stadthallenumfeld Bauabschnitte 1 und 2.pdf
• Stadt Kleve_BM Neugestaltung Stadthallenumfeld_Alternativ-Entwurf Bereich Lohstätte_2017.04.11_66Si_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Die Umsetzung der Straßen- und Kanalbaumaßnahme „Stadthallenumfeld 1. und 2. BA (Bereich Lohstätte)“ wird im Wesentlichen entsprechend des Alternativentwurfes durchgeführt. Kleinere Anpassungen können im Rahmen der Ausführungsplanung zu dieser Maßnahme noch vorgenommen werden.

Sachverhalt:

Die Planungen für das Umfeld der Stadthalle wurden in der Sitzung des Umwelt- und Verkehrsausschusses am 08.09.2016 vorgestellt. Aufgrund verschiedener Anregungen ist eine Alternativplanung erstellt worden, die in der Sitzung des Umwelt und Verkehrsausschusses am 11.05.2017 diskutiert wurde. Im Folgenden werden die wesentlichen Eckpunkte der Planung dargestellt.


Folgende Kernpunkte werden im Integrierten Handlungskonzept (IHK) beschrieben

• Zielsetzung: die Stadt ans Wasser bringen
• Herausführen der Stadthalle aus der derzeitigen Randlage
• Belebung der Außenbereiche, Gastronomie
• Reduzierung der heutigen Übererschließung über drei Straßen
• Ökologische Aufwertung des Kermisdahls und Verbesserung der Fußwegeführung am Ufer
• Neuordnung des Parkraums und neue Begrünung, dadurch verbessertes und großzügigeres Erscheinungsbild


Ursprüngliche Planung

Die ursprüngliche Planung im Bereich der Lohstätte sah eine Optimierung der Parkplatzsituation und die Neuordnung der Stellplätze vor. Hierzu war die Fällung aller 48 Bäume in diesem Bereich vorgesehen.

Neben der Neuaufteilung der Flächen, dem Bestand der Bäume in der geplanten Kanaltrasse, den Höhenunterschieden im Zuge der Böschungsprofilierung des Kermisdahls, waren auch Baumerkrankungen Grund für die vorgesehenen Fällungen. Darüber hinaus sind einzelne Baumstandorte zu dicht nebeneinander gelegen, so dass von einer geringen Lebenserwartung dieser Bäume auszugehen ist. Die Bäume im Bereich von Haus-Nr. 4 ragen mittlerweile an die Fassade bzw. Fenster und müssen jährlich quasi halbseitig zurückgeschnitten werden.

Derzeit sind rd. 70 Stellplätze im Bereich der Lohstätte vorhanden. Auf der Grundlage der ursprünglichen Planung waren 95 Stellplätze vorgesehen. Im Eingangsbereich der Stadthalle waren 20 Fahrradstellplätze vorgesehen.


Alternativplanung

Die neue Planung hat als Zielsetzung, möglichst viele Baumstandorte zu erhalten sowie Außenbereiche, z.B. für die ansässige Gastronomie, zu schaffen. Durch die Überplanung des Bereichs und die neue Flächenaufteilung können von den 48 vorhandenen Bäumen 13 Baumstandorte erhalten bleiben. 25 Bäume sollen neu angepflanzt werden.

Durch die geänderte Flächenaufteilung der Alternativplanung wird die Anzahl der o.g. vorhandenen Stellplätze auf 64 reduziert.

Im Rahmen der Alternativplanung werden 28 zusätzliche Fahrradabstellanlagen im Stadthallenumfeld vorgesehen. So dass sich die Gesamtzahl nun auf 48 Stück erhöht.

Die Bauausführung sieht zunächst im Herbst 2017 den Abriss der Häuser Lohstätte 17 und 19 vor. Im Anschluss soll mit den Kanal- und Straßenbauarbeiten zum 1. und 2. BA begonnen werden.
Als Gesamtbauzeit für beide Bauabschnitte sind nach derzeitigem Stand 10 Monate vorgesehen. Durch die Alternativplanung wird ermöglicht, dass die Straße „Lohstätte“ als Baustellenumfahrung dient. Eine weitere Zufahrtsmöglichkeit bildet die Straße „Bleichen“.

Fördersituation

Die Kosten für die gesamte Umgestaltung des Stadthallenumfeldes betragen nach Kostenschätzung auf Basis der ursprünglichen Planung 2.040.207.91 Euro. Für die Durchführung der Maßnahmen sind Fördermittel aus dem Städtebauförderprogramm des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau- und Reaktorsicherheit „Aktive Stadt – und Ortsteilzentren“ beantragt. Änderungen sind dem Fördermittelgeber kurzfristig mitzuteilen. Der erwartete Anteil Fördermittel beträgt 1.324.755,52 Euro, es verbleibt ein städtischer Anteil von 567.752,39 Euro.

Bürgerbeteiligung

Im Rahmen einer Informationsveranstaltung soll den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gewerbetreibenden die Planung der beiden Bauabschnitte vorgestellt werden. Anregungen und Änderungen können im Anschluss - nach einer entsprechenden planerischen Abwägung - in die Ausführungsplanung eingearbeitet werden.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 28.06.2017

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, dass die Umsetzung der Straßen- und Kanalbaumaßnahme „Stadthallenumfeld 1. und 2. BA (Bereich Lohstätte)“ im Wesentlichen entsprechend des Alternativentwurfes durchgeführt wird. Kleinere Anpassungen können im Rahmen der Ausführungsplanung zu dieser Maßnahme noch vorgenommen werden.
Wortbeitrag:	Technischer Beigeordneter Rauer erläutert die Drucksache und teilt mit, dass am 06.09.2017 um 19.30 Uhr eine Bürgerveranstaltung stattfinden solle. Auf Nachfragen der StV. Meyer-Wilmes und des StV. Welbers erläutert der Technische Beigeordnete Rauer die Zusammenführung und voraussichtliche Dauer der Maßnahmen.

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