454/X. - Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung der Verwaltung

Zusammenstellung der Ergebnisse für das Jahr 2015

Vorlagennummer	454/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung d.pdf
• 2016 Anlage Drucksache 454.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve nimmt einstimmig die dargestellten Ausführungen zur Kenntnis.

Sachverhalt:

In der Ratssitzung am 09.11.2011 wurde die Strategische Ziel- und Maßnahmeplanung der Verwaltung vorgestellt und in der Drucksache Nr. 443/IX. im Einzelnen erläutert. Der Rat hat die Verwaltung beauftragt im ersten Quartal eines jeden Jahres die Ergebnisse der Ziel- und Maßnahmeplanung vorzulegen. In der anliegenden Tabelle sind diese zum Stichtag 31.12.2015 mit Hinweis auf die zuständigen Fachbereiche und Zuordnungen zu den Produkten im Haushaltsplan dargestellt.
Für die Zielplanung im Jahr 2016 wird die Umsetzung des Konzepts zur Entwicklung der Schullandschaft im Hinblick auf die Sanierung der weiterführenden Schulen im Fokus sein. Des Weiteren werden Schwerpunkte zur Verbesserung der regionalen Verkehrsanbindung erarbeitet. Außerdem werden sich Rat und Verwaltung schwerpunktmäßig weiterhin mit der Innenstadt- und der Wohnraumentwicklung beschäftigen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 29.06.2016

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve nimmt die dargestellten Ausführungen zur Kenntnis.

Wortbeitrag:

StV. Dr. Meyer-Wilmes bedankt sich für die Ausführungen. Hinsichtlich der Sportentwicklung fragt sie nach, warum diese noch nicht in 2015 vermerkt sei und ob es richtig sei, dass dies aus Günden der noch fehlenden Vorbedingungen resultiere. Erster Beigeordneter Haas teilt mit, dass die ersten Ergebnisse des Sportentwicklungsplanes voraussichtlich im Herbst 2016 vorgestellt werden könnten. Es sei richtig, dass zunächst die Vorbedingungen erfüllt sein müssten, damit der Sportentwicklungsplan in die strategische Ziel- und Maßnahmeplanung mit einfließen könne. StV. Gebing bittet darum, in Anlehnung an die strategische Ziel- und Maßnahmeplanung halbjährlich eine Aufstellung der umgesetzten Beschlüsse vorzulegen. Bürgermeisterin Northing sagt eine Prüfung zu.

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