658/X. - Umbenennung der Diemstraße in Asternweg

hier: Sachstandsbericht

Vorlagennummer	658/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Umbenennung der Diemstraße.pdf
• Übersicht Diemstraße_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat beschließt, die Diemstraße in Asternweg umzubenennen.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Bürgeranträge hat am 17.11.2010 beschlossen, dem Antrag einer Anwohnerin der Diemstraße auf Änderung des Straßennamens Diemstraße stattzugeben (siehe Drucksache Nr. 258/IX. vom 09.11.2010).
In seiner Sitzung am 12.05.2011 hat der Bau- und Planungsausschuss unter Vorlage der Drucksache Nr. 357/.IX bereits über die Umbenennung der Diemstraße beraten. Dem Vorschlag der Verwaltung, die Diemstraße in Irisstraße umzubenennen, wurde nicht gefolgt. Die Drucksache wurde zur weiteren Beratung an die Fraktionen verwiesen. Zu einem späteren Zeitpunkt sollten die Vorschläge der Fraktionen vorgestellt werden.
In der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 29.03.2017 wurde die Umbenennung der Diemstraße in Asternweg vorgeschlagen.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 18.05.2017

Wortbeitrag:	Technischer Beigeordneter Rauer erläutert die Drucksache. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, bei zwei Enthaltungen, so wie in der Drucksache Nr. 658 /X. zu beschließen.

Haupt- und Finanzausschuss, 07.06.2017

Wortbeitrag:

StV. Rütter stellt einen Ergänzungsantrag dahingehend, dass die Gebühren, die den Anwohnern durch die Umbenennung entstünden, von der Stadt getragen würden. Verantwortlich für die Umbenennung seien nicht die Anwohner, sondern der Rat, der die Straße seinerzeit entsprechend benannt habe. Da es sich um eine überschaubare Straße handele, halte er die Übernahme der Gebühren für vertretbar. Erster Beigeordneter Haas warnt vor einer solchen Entscheidung, da die Kosten nicht überschaubar seien. Auch StV. Dr. Meyer-Wilmes und StV. Schnütgen sprechen sich gegen die Übernahme der Kosten aus, zumal die Umbenennung von einem Anwohner beantragt worden sei und die Straße einem Wechsel bei den Anwohnern unterliege. Da der Antrag von StV. Rütter der weitergehende Antrag ist, lässt Bürgermeisterin Northing zunächst über diesen Antrag abstimmen. Der Haupt- und Finanzausschuss lehnt den Antrag von StV. Rütter auf Umbenennung der Diemstraße und Übernahme der daraus resultierenden Kosten für die Anwohner mehrheitlich bei einer Ja-Stimme ab. Bürgermeisterin Northing lässt daraufhin über den Beschlussvorschlag der Drucksache abstimmen. Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve einstimmig bei einer Enthaltung, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 28.06.2017

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig bei zwei Enthaltungen, die Diemstraße in Asternweg umzubenennen.

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