795/X. - Verlegung des Wochenmarktes vom Koekkoekplatz zur Herzogstraße

Vorlagennummer	795/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Verlegung des Wochenmarktes vom Koekkoek.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt die Verlegung des Klever Wochenmarktes vom Koekkoekplatz zur Herzogstraße (Eingangsbereich Fußgängerzone).

Sachverhalt:

Mit Schreiben vom 21.11.2016 beantragte die Fraktion Bündnis 90/ DIE GRÜNEN die Verlegung des Wochenmarktes vom Koekkoekplatz zur Großen Straße (gemeint ist die Herzogstraße).

Am 16.03.2017 hat am Eingangsbereich der Fußgängerzone Herzogstraße mit den zu beteiligenden Stellen (Stadtwerke Kleve GmbH, Umweltbetriebe der Stadt Kleve -AöR-, Wirtschaft & Tourismus Stadt Kleve GmbH sowie den Fachbereichen Planen und Bauen, Tiefbau und Öffentliche Sicherheit und Ordnung der Stadt Kleve) eine Ortsbesichtigung stattgefunden.

Hierbei wurde mit den Beteiligten Einvernehmen darüber erzielt, dass eine Verlegung der Marktstände vom Koekkoekplatz zur Herzogstraße grundsätzlich möglich ist.

Es müssen jedoch Versorgungseinrichtungen installiert werden. Diese Aufträge (Errichtung Stromverteiler und Wasseranschluss) müssen an Dritte vergeben werden.

Zwischenzeitlich hat die Verwaltung eine Kostenermittlung durchgeführt.

Für die Stromversorgung (Kabelgraben, zwei Schaltschränke, Kabel u.a.) entstehen Kosten in Höhe von rd. 12.500 € inkl. Umsatzsteuer. Für den Wasseranschluss (Anschlusskosten durch die Stadtwerke Kleve) entstehen Kosten von rd. 1.000 €.

Auswirkungen:

Zur Versorgung der Wochenmarktstände muss ein Stromverteiler durch Dritte errichtet werden. Die Kosten betragen rd. 12.500 €. Zudem muss ein Wasseranschluss installiert werden. Die Kosten hierfür betragen rd. 1.000 €. Beide Maßnahmen werden durch Dritte ausgeführt. Im Haushalt der Stadt Kleve wurden für diese Maßnahmen keine Mittel eingeplant. Die Mittel werden im Falle eines positiven Ratsbeschlusses im Rahmen der Ermächtigung des Stadtkämmerers (§ 7 Nr 2 a der Haushaltssatzung für das Jahr 2017) außerplanmäßig beim Produkt 201 - Märkte bereitgestellt.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 13.12.2017

Wortbeitrag:	Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Kleve mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen, dem Beschlussvorschlag der Drucksache zu folgen.

Rat, 20.12.2017

Beschluss:	Der Rat der Stadt Kleve beschließt mehrheitlich bei fünf Gegenstimmen die Verlegung des Klever Wochenmarktes vom Koekkoekplatz zur Herzogstraße (Eingangsbereich Fußgängerzone).
Wortbeitrag:	Auf Nachfrage von StV. Dr. Meyer-Wilmes teilt Oberverwaltungsrat van Hoof mit, dass die Umsetzung im ersten Quartal 2018 erfolge.

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