- Haushaltssatzung für das Jahr 2018

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 2017.11.21 - Etat 2018 FB 50.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Sozialausschuss, 21.11.2017

Wortbeitrag:

Mit Hilfe einer PowerPoint Präsentation, die dem Protokoll anhängt, erläutert Fachbereichsleiter Erps die Haushaltsplanung für die Produkte 0501 bis 0507 für das Jahr 2018. Im Hinblick auf das große Defizit im Bereich der Leistungen für Asylbewerber bittet Erster Beigeordneter Haas alle anwesenden Mitglieder der verschiedenen Fraktionen noch einmal eindringlich, um einen Ausgleich der kommunalen Aufwendungen für Flüchtlinge zu werben, die durch das Land nicht gedeckt werden und den Haushalt der Stadt Kleve empfindlich belasten, auf die aber seitens der Kommune keinerlei Einfluss möglich sei. Fachbereichsleiter Erps erläutert, dass der Mietvertrag für die Gemeinschaftsunterkunft in der Stadionstraße 68 gekündigt wurde. Räumlichkeiten zur Unterbringung seien in den verbleibenden Ge-meinschaftsunterkünften „Alte Post“ und Braustraße ausreichend vorhanden. Es werde dabei selbstverständlich auf eine Unterbringung geachtet, die eine größtmögliche Verträglichkeit der Wohnsituation für die Flüchtlinge gewährleiste und die Bevölkerung nicht belaste. Die Unterkunft in Keeken wird weiterhin als Reserve beibehalten.

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