- Haushaltssatzung für das Jahr 2020

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Etat 2020 FB 61.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 20.11.2019

Wortbeitrag:

Technische Angestellte Rohwer erläutert den Tagesordnungspunkt anhand der Power Point Präsentation. Diese steht im Ratsportal bereits zur Verfügung. Erster Beigeordneter/ Stadtkämmerer Haas erklärt, dass die Personalaufwendungen sowie die Sach- und Dienstleistungsaufwendungen nicht gesondert dargestellt seien. Allerdings können diese Angaben dem Haushalt auf Seite 281 entnommen werden. StV. Meyer-Wilmes erkundigt sich zum Produkt 10.01 – Zuschuss Denkmalförderung – ob die Mittel aus dem Jahr 2019 bereits verausgabt worden sind. Zudem fragt StV. Meyer-Wilmes an, wer für die Denkmalpflege personell zuständig sei. Technischer Beigeordneter Rauer führt aus, dass die genaue Mittelverteilung zum Protokoll gegeben werde. Zur Personalsituation sei auszuführen, dass der zuständige Mitarbeiter nach längerer Abwesenheit wieder im Dienst sei. In der Zwischenzeit konnte bereits eine neue Personalie für diesen Bereich akquiriert werden, die zunächst in Teilzeit beschäftigt sei. Des Weiteren werde ein Kollege die Stadtverwaltung zum Ende des Jahres 2019 verlassen. Im Rahmen des Auswahlverfahrens habe eine weitere ausgewählte Person kurzfristig abgesagt. Diese Stelle werde nun erneut ausgeschrieben werden. Technische Angestellte Rohwer teilt mit, dass Auflagen erstellt werden müssen, damit eine gerechte Verteilung der Mittel gewährleistet werden könne. Vorschläge seien bereits erarbeitet worden, es müsse jedoch noch eine verwaltungsinterne Abstimmung erfolgen. StV. Meyer-Wilmes erkundigt sich weiter, ob eine Übertragung des Mittelansatzes in das Jahr 2020 erfolgt. Erster Beigeordneter/ Stadtkämmerer Haas führt aus, dass es hier keinen Übertragungsvermerk gebe. Es handele sich bei dieser Position nicht um eine Investition. StV. Meyer Wilmes fragt an, welche Maßnahmen mit den Mitteln (50.000 Euro) für die insektenfreundliche Stadt umgesetzt worden sind. Technische Angestellte Rohwer erklärt, dass Maßnahmen zur Öffentlichkeitsarbeit durchgeführt, verschiedene Standorte insektenfreundlich angelegt worden und für die Kindertagesstätten / Schulen Insektennisthilfen angeschafft worden seien. Erster Beigeordneter/ Stadtkämmerer Haas ergänzt, dass diese Veranschlagung das beschlossene Konzept widerspiegelt.

nach oben