- Vorstellung der Machbarkeitsstudie zu einem barrierefreien Gleisübergang

Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Rat 2018-10-10_Barrierefreie Gleisquerung_1.pdf

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Rat, 10.10.2018

Wortbeitrag:

Tariflich Beschäftigter Klockhaus trägt die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie zu einem barrierefreien Gleisübergang in Kleve vor. Die Präsentation steht den Ratsmitgliedern bereits zur Verfügung. Auf die Anmerkung von StV. Schmidt, dass es immer um zwei Querungen der Bahngleise gegangen sei, erklärt Technischer Beigeordneter Rauer dass die Prüfung der Variante 1 aufgrund der erforderlichen Zustimmung der Bahn sehr langwierig und eine Unterführung nur mit Einwerben von Fördermitteln realisierbar sei. Beide Ziele würden weiter verfolgt. Auf weitere Nachfrage von StV. Schmidt in wieweit diese technischen Lösungen denn mit Blick auf die Gesetzeslage, die die Bahn immer als Ablehnungsgrund herangezogen habe, realisierbar seien, führt Tariflich Beschäftigter Klockhaus aus, dass die Bahn auf Grundlage des Eisenbahnkreuzungsgesetzes die ebenerdige Querung eines Streckengleises abgelehnt habe. Die nun vorgeschlagene Querung des Ausziehgleises würde die Bahn aber mittragen. Das zuständige Bundesministerium sei ebenfalls beteiligt worden. Eine Antwort stehe noch aus. StV. Rütter spricht die ggf. konkurrierenden Interessen zur Reaktivierung der Bahnlinie Kleve - Nijmegen und dem schienengleichen Übergang auf dem Ausziehgleis an. Technischer Beigeordneter Rauer teilt mit, dass eine Genehmigung mit Blick auf eine mögliche Reaktivierung der Bahnstrecke entweder befristet oder auf Widerruf erteilt werde, so dass beide Varianten weiterverfolgt werden könnten. Auf Nachfrage von StV. Tekath zur immissionsschutzrechtlichen Situation sagt Technischer Beigeordneter Rauer die Prüfung der tatsächlichen Anzahl der Zugsignale zu. Die Frage von StV. Schnütgen zu einer möglichen Kollision einer Unterführung mit den Interessen des Bahnhofseigentümers verneint Technischer Beigeordneter Rauer.

Generationenbeirat, 31.10.2018

Beschluss:

Der Generationenbeirat beschließt mit einer Gegenstimme die vorgestellte Variante 2B zu favorisieren und die Verwaltung zu beauftragen neben der zeitnahen Umsetzung der genannten Interimslösung für eine Fortentwicklung dieser favorisierten Lösung Sorge zu tragen.

Wortbeitrag:

Beiratsvorsitzender Boskamp gibt zum Einstieg in diesen Tagesordnungspunkt nochmals einen kurzen Abriss der bisherigen Aktivitäten. Fachbereichsleiter Klockhaus stellt nunmehr im Rahmen einer PowerPoint Präsentation den anwesenden Mitgliedern des Generationenbeirates die Machbarkeitsstudie zu einem barrierefreien Gleisübergang vor. Diese PowerPoint Präsentation ist ebenfalls der Niederschrift beigefügt. Zum Schluss seiner Ausführungen dankt Generationenbeiratsvorsitzender Boskamp Fachbereichsleiter Klockhaus für seine informativen Ausführungen. Das Mitglied des Seniorenbeirates Frau Huth stellt fest, dass sie die lange Verfahrensdauer für unbefriedigend ansehe. Auf diesen Einwand eingehend stellt Erster Beigeordneter Haas fest, dass ein Fachingenieurs Büro in einem ersten Schritt seriöse Grundlagen ermittelt habe. Letztendlich sei die lange Verfahrensdauer nicht zuletzt der Tatsache geschuldet, dass neben den technischen Aspekten auch rechtliche Belange abzuklären seien. Zudem sei darüber hinaus auch die Akquirierung von Fördermitteln umzusetzen. Der Rat habe mehrheitlich die Reaktivierung der Bahnstrecke Kleve - Nimwegen beschlossen – unter Berücksichtigung dieser Tatsache sei die von Herrn Klockhaus dargestellte große Lösung notwendig. Die seitens der Verwaltung derzeit favorisierte kleine Lösung, gälte es dann zurück zu bauen. Auch das Mitglied des Generationenbeirates Frau Dr. Meyer-Wilmes verdeutlicht die Dringlichkeit der notwendigen baulichen Aktivitäten. Die derzeitige Situation sei ein Skandal für Kleve. Festzuhalten sei in diesem Zusammenhang jedoch die Tatsache, dass an dieser Misere die Verwaltung keine Schuld habe. Der Generationenbeirat habe mehrmals auf die bestehende Problemlage hingewiesen. Sie halte es für zielführend wenn der Generationenbeirat nunmehr gegenüber der Verwaltung ein Prüfauftrag für die Favorisierung der Variante 2B formuliere. Ergänzend zu den Ausführungen von Frau Dr. Meyer-Wilmes stellt es Erster Beigeordneter Haas fest, dass die Machbarkeitsstudie bislang nur im Rat vorgestellt worden sei. Er halte es für zielführend, dass aus der Mitte des Generationenbeirates eine Willenserklärung dahingehend erfolge, dass die Variante 2B richtig sei und eine Interimsvariante kurzfristig umgesetzt werden solle. Das Mitglied des Generationenbeirates Dußling stellt fest, dass er die vorgesehene kostengünstige Interimslösung als sinnvoll ansehe. Bei der zukünftigen Betrachtung seien jedoch auch Verkehrswege des neuen Gymnasiums in die Betrachtung einzubeziehen. Er halte es für unabdingbar, intensive Überlegungen anzustellen, welche Lösung favorisiert werde und halte es zudem für sinnvoll, zunächst die weitere Entwicklung abzuwarten. Das Mitglied des Generationenbeirates Frau Roth stellt die Frage, wann sich der Rat der Stadt Kleve der bestehenden Problematik annehme. Der Generationenbeirat sei nicht Fachausschuss, sondern könne lediglich eine Empfehlung geben. Eingehend auf die Feststellung von Frau Roth teilt Erster Beigeordneter mit, dass die Verwaltung nunmehr dem Haupt- und Finanzausschuss eine wirtschaftliche und geeignete Lösung vorstellen werde.

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