922/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Planen und Bauen für das 2. Quartal 2018

Vorlagennummer	922/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 1303_1.pdf
• 1401.002_1.pdf
• 1301.002_1.pdf
• 1001_1.pdf
• Controllingbericht des Fachbereichs Plan.pdf
• 0901_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Planungsausschuss nimmt den Controllingbericht des Fachbereichs Planen und Bauen für das 2. Quartal 2018 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Im Zuge des Produkthaushalts sind die Fachbereichsleiter/innen angehalten, sowohl für die Einnahme- und Ausgabesituation, als auch für die Leistungserfassung ein Controlling durchzuführen und regelmäßig zu berichten. Dabei sollen den Fachausschüssen insbesondere die gravierenden Abweichungen dargestellt und erläutert werden. Für den Fachbereich 61 - Planen und Bauen - werden im Folgenden die Besonderheiten sowohl für die Einnahme- und Ausgabesituation als auch für die Leistungserfassung dargestellt.

Produkt 3.61.1.0901- Städtebauliche Planung, Erneuerung und Entwicklung, Grundstücksneuordnung
Das Produkt 0901 wird planmäßig bewirtschaftet.
• Städtebauliche Einzelplanungen.
Die Städtebaulichen Einzelplanungen bewegen sich auf einem ähnlichen Niveau, wie das für die Vergleichsquartale im Vorjahr festgestellt werden konnte. Der Arbeitsaufwand begründet sich, ähnlich wie in den Vorjahren, mit den zur Zeit in Kleve laufenden Planungen im Bereich der Stadtentwicklung, beispielsweise dem integrierten Handlungskonzept für die Innenstadt, größeren Gewerbeansiedlungen, Umstrukturierungen auf bislang brach liegenden Flächen im Innenstadtbereich und dem Flächenpool NRW. Zudem hat die Hochschule für deutliche Impulse in der Stadtentwicklung gesorgt, die planerisch begleitet und vorbereitet werden müssen. In unmittelbarer Nachbarschaft zur Hochschule werden derzeit in erheblichem Umfang Flächen für neue Nutzungen bzw. der Intensivierung von vorhandenen Nutzungen aktiviert. Hierzu müssen sowohl die planerischen als auch rechtlichen Voraussetzungen erarbeitet werden. Des Weiteren spielt die Umnutzung von vorhandenen Gebäuden eine große Rolle in der aktuellen Stadtentwicklung. Der Wohnungsneubau hält nahezu unverändert an, wenngleich hier Tendenzen zur Konsolidierung erkennbar sind. Die Gewerbeentwicklung sowie die hierfür notwendigen Neuausweisungen von Flächen zeigen sich ebenfalls positiv. Gesondert zu erwähnen ist die steigende Anzahl von Anträgen im Bereich des öffentlich geförderten Mietwohnungsbaus.
• Bauleitplanverfahren in Bearbeitung
• Offenlagen/Bürgerbeteiligungen
• Rechtskraft Bauleitplanverfahren
Die prognostizierten Werte liegen zum Teil über den angenommenen Werten bzw. werden erreicht, was dadurch zu erklären ist, dass mit der Hochschule und dem damit verbundenen Aufschwung in der Stadt weitere große bauplanungsrechtliche Projekte durchgeführt werden müssen. Das niedrige Zinsniveau sorgt für vermehrte Investitionen. Zudem zeigt sich die wirtschaftliche Entwicklung in Kleve positiv.


Produkt 3.61.2.1001 - Maßnahmen der Bauaufsicht
Das Produkt 1001 wird planmäßig bewirtschaftet.
Die Zahlen für die hier erhobenen Leistungsdaten liegen weitestgehend innerhalb der prognostizierten Werte bzw. darüber. Die Zahlen bei den Bauanträgen bzw. Bauvoranfragen ist im Vergleich zum Vorjahr in den ersten beiden Quartalen leicht rückläufig. Erfahrungsgemäß werden in der zweiten Jahreshälfte vermehrt Bauanträge gestellt, so dass derzeit noch davon ausgegangen werden kann, dass die prognostizierten Werte erreicht werden.
Erwähnenswert auch die Tatsache, dass sich die Zahl der Beratungs- und Abstimmungsgespräche auf konstant hohem Niveau hält. Der Beratungsbedarf bei Bauherren und Architekten wächst stetig, was im Wesentlichen auch mit sich ständig verändernden gesetzlichen Vorgaben im Zusammenhang steht. Umstrukturierungen im Fachbereich 61 haben dazu geführt, dass Beratungsgespräche, insbesondere die Erstkontakte, zeitnah und zielführend geführt werden können. Es zeigt sich aber auch, dass die Qualität der eingereichten Baugenehmigungsunterlagen nach wie vor verbesserungswürdig ist. Der Fachbereich arbeitet zunehmend daran, hier bei Bauherren und Architekten Verständnis zu wecken, dass nur vollständig eingereichte Unterlagen schnell und zielgerichtet geprüft werden können und es ansonsten zu zeitlichen Verzögerungen kommen kann.
Die Anzahl der Denkmäler wird im weiteren Verlauf des Jahres noch weiter steigen, da einige Unterschutzstellungsverfahren in Vorbereitung oder in Bearbeitung sind.

Produkt 3.61.1.1303 - Natur- und Landschaftspflege
Das Produkt 1303 wird planmäßig bewirtschaftet.
Die für das Jahr prognostizierten Leistungsdaten werden im Wesentlichen erreicht und liegen auf dem Niveau des Vorjahres.

Produkt 3.61.1.1301 - Park- und Grünanlagen
Das Produkt 1301 wird weitestgehend planmäßig bewirtschaftet. Der Aufwand für die Pflege der Grünanlagen ist derzeit über den prognostizierten Werten. Hier wird man zum Ende des Jahres klären müssen, ob sich dieser Trend fortgesetzt hat und wo die Ursachen liegen.
Für dieses Produkt werden keine Leistungsdaten mehr erfasst.


Produkt 3.61.1.1401 - Umweltschutzmaßnahmen
Das Produkt 1401 wird planmäßig bewirtschaftet.
Die prognostizierten Leistungsdaten werden im Wesentlichen erreicht. Die prognostizierten Werte für die artenschutzrechtlichen Prüfungen haben sich bestätigt. Seit 2012 besteht die gesetzliche Verpflichtung, diese Prüfung auch im Baugenehmigungsverfahren durchzuführen. Bis dato waren artenschutzrechtliche Prüfungen nur im Zuge eines Bauleitplanverfahrens vorgeschrieben.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 13.09.2018

Wortbeitrag:

Technischer Angestellter Posdena erläutert die Drucksache. StV Dr. Meyer-Wilmes merkt an, dass beim Produkt Park- und Grünanlagen die Kosten höher seien als prognostiziert und das keine Leistungsdaten im Bericht zu finden sind. Sie fragt, warum das so sei. Technischer Angestellter Posdena erklärt, dass dies insbesondere mit der Trockenheit in diesem Jahr zusammenhänge. Aufgrund des enormen Aufwandes liege man über dem Soll. Das Fehlen der Leistungsdaten sei der Straffung der Haushaltsdaten geschuldet. StV Dr. Meyer-Wilmes erklärt, dass Interesse am Kosten- und Leistungsverhältnis bei den historischen Parkpflegeanlagen bestehe und bittet um Einreichung der Leistungsdaten zum nächsten Bau- und Planungssauschuss. Technischer Angestellter Posdena bietet an, Gespräche mit den Umweltbetrieben der Stadt Kleve zu führen um diesem Wunsch zu entsprechen. Der Bau- und Planungsausschuss hat die Drucksache Nr.922/X. einstimmig zur Kenntnis genommen.

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