340/X. - Controllingbericht des Fachbereichs Planen und Bauen für das 3. Quartal 2015

Vorlagennummer	340/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• 1301_1.pdf
• 1001_1.pdf
• 0901_1.pdf
• 1401_1.pdf
• Controllingbericht des Fachbereichs Plan.pdf
• 1303_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Bau- und Planungsausschuss nimmt den Controllingbericht für das 3. Quartal 2015 zur Kenntnis.

Sachverhalt:

Im Zuge des Produkthaushalts sind die Fachbereichsleiter/innen angehalten, sowohl für die Einnahme- und Ausgabesituation, als auch für die Leistungserfassung ein Controlling durchzuführen und regelmäßig zu berichten. Dabei sollen den Fachausschüssen insbesondere die gravierenden Abweichungen dargestellt und erläutert werden. Für den Fachbereich 61 - Planen und Bauen - werden im Folgenden die Besonderheiten sowohl für die Einnahme- und Ausgabesituation als auch für die Leistungserfassung dargestellt.

Produkt 3.61.1.0901- Städtebauliche Planung, Erneuerung und Entwicklung, Grundstücksneuordnung
Das Produkt wird planmäßig bewirtschaftet. Es sei darauf hingewiesen, dass aufgrund des späten Bewilligungszeitraums der Fördermittel für das Integrierte Handlungskonzept die Maßnahmen von 2014 und weitere Maßnahmen für 2015 (Kinderfreundliche Stadt, Barrierefreiheit, Projektmanagement und Platzkonzept) entweder noch nicht vergeben wurden oder aber noch nicht abgerechnet werden konnten.

• Entwicklungskonzepte/Fachgutachten
• Städtebauliche Einzelplanungen
• Sonderplanungen
• Städtebauliche Rahmenpläne
• Städtebauliche Wettbewerbe
Die genannten Leistungsdaten wurden in einem Leistungsdatum (Städtebauliche Einzelplanungen) zusammengefasst, um hier eine Differenzierung, die sich als weniger sinnvoll herausgestellt hat, zu vermeiden. Die bislang einzeln erhobenen Werte sind somit zu dem besagten Leistungsdatum „Städtebauliche Einzelplanungen“ zu addieren.

Die Städtebaulichen Einzelplanungen bewegen sich auf einem ähnlichen Niveau, wie das für die Vergleichsquartale im Vorjahr festgestellt werden konnte. Der Arbeitsaufwand begründet sich, ähnlich wie in den Vorjahren, mit den zur Zeit in Kleve laufenden Planungen im Bereich der Stadtentwicklung, beispielsweise dem integrierten Handlungskonzept für die Innenstadt, größeren Gewerbeansiedlungen, Umstrukturierungen auf bislang brach liegenden Flächen im Innenstadtbereich und dem Flächenpool NRW. Zudem hat die Hochschule für deutliche Impulse in der Stadtentwicklung gesorgt, die planerisch begleitet und vorbereitet werden müssen. Nicht nur in unmittelbarer Nachbarschaft zur Hochschule fallen derzeit Flächen durch Abbruch des Bestands brach, die für eine Nachnutzung sowohl rechtlich als auch planerisch bearbeitet werden müssen. Des Weiteren spielt die Umnutzung von vorhandenen Gebäuden eine große Rolle in der aktuellen Stadtentwicklung. Die Gewerbeentwicklung sowie die hierfür notwendigen Neuausweisungen von Flächen zeigen sich ebenfalls positiv. Aufgrund des Weggangs zweier Ingenieurinnen im Bereich der Stadtplanung sind die Werte zu Beginn des Jahres etwas niedriger, aber mit der Neueinstellung zwei neuer Kolleginnen werden sich die Zahlen bis zum Jahresende mutmaßlich wieder dem hohen Niveau der Vorjahre anpassen.

• Bauleitplanverfahren in Bearbeitung
• Offenlagen/Bürgerbeteiligungen
• Rechtskraft Bauleitplanverfahren
Die prognostizierten Werte liegen zum Teil über den angenommenen Werten und sind weiter im Aufwärtstrend, was dadurch zu erklären ist, dass mit der Hochschule und dem damit verbundenen Aufschwung in der Stadt weitere große bauplanungsrechtliche Projekte durchgeführt werden müssen. Zudem zeigt sich die wirtschaftliche Entwicklung in Kleve positiv.


Produkt 3.61.2.1001 - Maßnahmen der Bauaufsicht
Das Produkt 1001 wird planmäßig bewirtschaftet.

Die Zahlen für sämtliche Leistungsdaten liegen innerhalb der prognostizierten Werte bzw. darüber. Die Zahlen bei den Bauanträgen bzw. Bauvoranfragen ist im Vergleich zum Vorjahr konstant. Erfahrungsgemäß werden in der zweiten Jahreshälfte vermehrt Bauanträge gestellt.
Erwähnenswert auch die Tatsache, dass sich die Zahl der Beratungs- und Abstimmungsgespräche auf konstant hohem Niveau hält. Der Beratungsbedarf bei Bauherren und Architekten wächst stetig. Umstrukturierungen im Fachbereich 61 haben dazu geführt, dass Beratungsgespräche, insbesondere die Erstkontakte, zeitnah und zielführend geführt werden können.


Produkt 3.61.1.1303 - Natur- und Landschaftspflege
Das Produkt 1303 wird planmäßig bewirtschaftet.
Die für das Jahr prognostizierten Leistungsdaten werden im Wesentlichen erreicht und liegen auf dem Niveau des Vorjahres.


Produkt 3.61.1.1301 - Park- und Grünanlagen
Das Produkt 1301 wird planmäßig bewirtschaftet.
Die für das Jahr prognostizierten Leistungsdaten werden im Wesentlichen erreicht und liegen auf dem Niveau des Vorjahres.


Produkt 3.61.1.1401.1401 - Umweltschutzmaßnahmen
Das Produkt 1401 wird planmäßig bewirtschaftet.

Die prognostizierten Leistungsdaten werden im Wesentlichen erreicht. Die prognostizierten Werte für die Artenschutzrechtlichen Prüfung haben sich bestätigt. Seit 2012 besteht die gesetzliche Verpflichtung, diese Prüfung auch im Baugenehmigungsverfahren durchzuführen. Bis dato waren artenschutzrechtliche Prüfungen nur im Zuge eines Bauleitplanverfahrens vorgeschrieben.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Bau- und Planungsausschuss, 02.12.2015

Wortbeitrag:	Technischer Angestellter Posdena erläutert die Drucksache. Der Bau- und Planungsausschuss nimmt den Controllingbericht für das 3. Quaratal 2015 zur Kenntnis.

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