1166/X. - Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses Düffelward

Vorlagennummer	1166/X.
Beratungsart	öffentlich

Drucksache und Anlagen:

• Baukostenzusammenstellung und DIN Berechnungen_1.pdf
• Bewirtschaftungskonzept_1.pdf
• Flurkarte_1.pdf
• Grundriss und Querschnitt_1.pdf
• Nutzungskonzept_2019-04_1.pdf
• Nutzungsordung Dorfgemeinschaftshaus_2019-07_1.pdf
• Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses.pdf
• Ansichten_1.pdf

Beschlussvorschlag:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt, vorbehaltlich der Bewilligung der Bezirksregierung Düsseldorf, die geplante Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses in Düffelward und bestätigt, dass der zu erbringende Eigenanteil durch den kommunalen Haushalt gedeckt ist.

Sachverhalt:

Die Düffelwarder Ortsvereine sind derzeit in der alten Grundschule in Düffelward untergebracht. Da das Gebäude abgängig ist, soll dieses abgerissen werden und das gesamte Areal einer Wohnbaunutzung zugeführt werden. Die entsprechenden Mietverträge mit den Ortsvereinen und der Kath. Kirche wurden demzufolge gekündigt. Gleichzeitig wurden Gespräche mit den betroffenen Vereinen aufgenommen mit dem Ziel, ein neues Dorfgemeinschaftshaus in Düffelward zu errichten. Als Fläche für den Neubau eines Dorfgemeinschaftshauses kamen der Sportplatz in Düffelward, ein Neubau neben dem Friedhof an der Kirche und ein Neubau auf der Wiese am Dorfplatz in Frage. Es wurde mit allen Beteiligten Einvernehmen erzielt, dass die Fläche auf der Wiese am Dorfplatz bevorzugt werde. Die kath. Kirche als Grundstückseigentümer hat bereits signalisiert, das Grundstück zum Zwecke des Baus eines Dorfgemeinschaftshauses zu einem vergünstigten Erbpachtzins zur Verfügung zu stellen.
Das Dorfgemeinschaftshaus soll zu einem zentralen und wichtigen Treffpunkt für das soziale und kulturelle Dorfleben werden. Ein Neubau ist erforderlich, da keine vergleichbaren Räumlichkeiten in Düffelward zur Verfügung stehen. Ein Nutzungskonzept wurde aufgestellt und ist der Drucksache als Anlage beigefügt. Schwerpunkte sind
- Versammlungsstätte für die örtlichen Vereine
- Luftgewehrschießstand für die Schützen
- Seniorennachmittage
- Kirchliche Veranstaltungen
- Proberaum
- Wechselnde Veranstaltungen wie Dorffeste, Spieleabende, usw.
- Lagerraum für Inventar
- Anlaufstelle für einen zukünftigen „Digitalen Dorfplatz“
Das Dorfgemeinschaftshaus soll keine Gastronomie enthalten. Der u.a. zum Zwecke der Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses gegründete Förderverein „Wir für Düffelward e.V.“ hat sich in den letzten Wochen intensiv mit der Planung für die Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses auseinandergesetzt und eine erste Kostenschätzung vorgelegt. Danach belaufen sich die Kosten für die Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses auf insgesamt 470.450 €. Die Kostenschätzung wurde vom Gebäudemanagement der Stadt Kleve überprüft und als realistisch betrachtet. Es ist beabsichtigt, ein Zuwendungsantrag im Rahmen des Förderprogramms „Dorferneuerung 2019“ bei der Bezirksregierung Düsseldorf einzureichen. Antragsfrist ist der 30.09.2019 für das Jahr 2020. Das Förderprogramm bietet eine Förderquote von maximal 65 % bei einem maximalen Förderbetrag in Höhe von 250.000 €. Nach enger Abstimmung mit der Bezirksregierung Düsseldorf wurde eine Antragsstellung durch die Stadt Kleve empfohlen. Es ist beabsichtigt, dass die Antragsstellung durch die Stadt Kleve erfolgt und die Zuwendung mittels Weiterleitungsvertrag an den Förderverein „Wir für Düffelward e.V.“ weitergeleitet wird. Es ist ein Eigenanteil in Höhe von 35 % = 220.450 € zu leisten. Eine realistische Beteiligung des Fördervereins am genannten Eigenanteil ist noch abzustimmen. Vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung wird dieser Betrag im Haushaltsplanentwurf 2020 berücksichtigt. Der Förderverein wird als Bauherr auftreten und für die Betriebskosten vollumfänglich aufkommen. Eine Begleitung der Baumaßnahme erfolgt durch das Gebäudemanagement der Stadt Kleve. Zudem wird die Sicherstellung der Zweckbindung über einen Zeitraum von 25 Jahren vertraglich festgehalten. Planungen und Kostenschätzungen liegen dieser Drucksache als Anlage bei.

Beratungsweg:

Hier können Sie den Beratungsweg und die Beschlussfassungen der Vorlage verfolgen

Haupt- und Finanzausschuss, 25.09.2019

Wortbeitrag:

Erster Beigeordneter Haas erläutert die Drucksache. Wenngleich noch Details zu klären seien, so StV. Dr. Meyer-Wilmes, äußern sich die Fraktionsvorsitzenden allesamt sehr positiv zu dieser Lösung. Aufgrund der kurzfristigen Vorlage der Drucksache verweisen sie aber auf eine Entscheidung im Rat. Da die Antragsfrist am 30.09.2019 endet, teilt Erster Beigeordneter Haas mit, dass der Zuschussantrag vorbehaltlich der Ratsentscheidung gestellt werde. Der Tagesordnungspunkt wird ohne Empfehlung an den Rat der Stadt Kleve verwiesen.

Rat, 09.10.2019

Beschluss:

Der Rat der Stadt Kleve beschließt einstimmig, vorbehaltlich der Bewilligung der Bezirksregierung Düsseldorf, die geplante Errichtung des Dorfgemeinschaftshauses in Düffelward und bestätigt, dass der zu erbringende Eigenanteil durch den kommunalen Haushalt gedeckt ist.

Wortbeitrag:

Technischer Beigeordneter Rauer erläutert, dass planungsrechtlich keine Bedenken gegen die Errichtung des Gebäudes an dieser Stelle bestünden. Auf Nachfrage von StV. Dr. Meyer-Wilmes erläutert Erster Beigeordneter Haas das durchgeführte Beteiligungsverfahren. Einzige Vorgabe der Verwaltung sei gewesen, dass das Vorhaben von einer breiten Mehrheit mit getragen werde. Auf Nachfrage von StV. Hütz teilt er mit, dass die Verortung des Schießstandes ein wesentlicher Diskussionspunkt gewesen sei, letztlich aber doch der Wunsch bestanden habe, diesen entsprechend zu integrieren.

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