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Niederschrift öffentlich 41./X. Ratsperiode Sitzung des Rates

der 41./X. Ratsperiode Sitzung des Rates

Datum11.12.2019
Uhrzeit15:00 Uhr
SitzungsortRatssaal des Rathauses - Nr. 1.28
Niederschrift und Anlagen:

Beratungspunkte zur Sitzung:

Drucksachennummer Betreff
1227/X. Haushaltssatzung und Stellenplan der Stadt Kleve sowie Wirtschaftspläne der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR und des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Jahr 2020
1194/X. Gebührenbedarfsrechnung für die kostenrechnende Einrichtung "Märkte" in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2020
1195/X. Gebührenbedarfsberechnung für die kostenrechnende Einrichtung „Bestattungswesen“ in der Stadt Kleve für das Haushaltsjahr 2020
1216/X. Abfallbeseitigung Gebührenbedarfsberechnung (Personen- und Gefäßgebühr) 2020
1217/X. Stadtentwässerung (Kanal und Klärwerk) Gebührenbedarfsberechnung 2020
1218/X. Straßenreinigung a) Gebührenbedarfsberechnung 2020 b) Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Kleve vom 15. Dezember 2011
1235/X. Umsetzungsstand der vom Rat in öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse für das 2. Halbjahr 2019
1229/X. Jahresabschluss und Lagebericht der Stadt Kleve zum 31.12.2018 sowie Entlastungserteilung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2018
1196/X. Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung einer Wettbürosteuer
1197/X. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Kleve

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