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Niederschrift öffentlich 43./X. Ratsperiode Sitzung des Rates

der 43./X. Ratsperiode Sitzung des Rates

Datum11.03.2020
Uhrzeit17:00 Uhr
SitzungsortSitzungssaal des Rathauses
Niederschrift und Anlagen:

Beratungspunkte zur Sitzung:

Drucksachennummer Betreff
1277/X. Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
1278/X. Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-343-0 für den Bereich Flutstraße/ Ludwig-Jahn-Straße/ Hafenstraße hier: Satzungsbeschluss
1279/X. Bebauungsplan Nr. 2-056-5 für den Bereich Riswicker Str. / Van-den-Bergh-Str. im Ortsteil Kellen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
1280/X. Bebauungsplan Nr. 3-320-0 für den Bereich Brodhof/ Keekener Straße/ Schürkamp im Ortsteil Rindern hier: erneuter Beschluss der Offenlage und Beschluss der Verkleinerung des Geltungsbereichs
1281/X. Städtebaulicher Vertrag für das Flora-Quartier
1282/X. Umsetzung neues Verpackungsgesetz, Systemwechsel bei Abfuhr Leichtverpackungen (LVP) im Stadtgebiet Kleve
1288/X. Modal-Split Erhebung und Öffentlichkeitsarbeit AGFS
Umbesetzung in Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)
Zusatz-Rentenversicherung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)
Ausschreibung von Feuerwehrfahrzeugen (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)

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